Mehr als 14.000 gefährdete Afghanen warten trotz einer Zusage auf Aufnahme seit Monaten auf ihre Ausreise nach Deutschland. Aufgrund des vorübergehend ausgesetzten Bundesaufnahmeprogramms sind viele von ihnen in Pakistan und im Iran gestrandet.
Tausende Menschen warten auf Visa und Ausreise
Laut Angaben des Auswärtigen Amtes warten derzeit 12.600 Menschen in Afghanistan mit einer Aufnahmezusage auf Visa und Ausreisemöglichkeiten. Darüber hinaus befinden sich bereits 1.480 bedrohte Afghanen im Iran und in Pakistan. Mehrere tausend weitere gefährdete Personen wurden von deutschen Nichtregierungsorganisationen für das Bundesaufnahmeprogramm vorgeschlagen.
Ende März hat die Bundesregierung vorübergehend die Vergabe von Visa und die Einreise besonders gefährdeter Personen aus Afghanistan über das Bundesaufnahmeprogramm gestoppt. Dies betraf insbesondere Frauenrechtsaktivistinnen, Regimegegner, Angehörige verfolgter Minderheiten und ehemalige Mitarbeiter der gestürzten Regierung.
Familien in Pakistan und Iran gestrandet
In Pakistan und im Iran warten afghanische Familien vergeblich auf ihre Visa für die Ausreise nach Deutschland. Einige von ihnen sind obdachlos geworden und haben in Pakistan keine Lebensgrundlage. Unter den Wartenden sind Menschen, die von den Taliban mit dem Tod bedroht werden.
Die afghanische Politikerin Feroza Ahmadzai, die sich zehn Jahre lang für Frauenrechte eingesetzt hat und von den Taliban bedroht wurde, erhielt im vergangenen August eine Aufnahmezusage des Bundesinnenministeriums. Zusammen mit ihrer Familie wartete sie in Pakistan auf die Ausreise nach Deutschland. Doch Ende März wurde die Aufnahmezusage überraschend ohne Angabe von Gründen widerrufen.
Kritik an der Entscheidung
Die Entscheidung, die Einreisen gefährdeter Afghanen auszusetzen, stößt bei Hilfsorganisationen und der Opposition auf scharfe Kritik. Axel Steier, Gründer von Mission Lifeline, bezeichnete es als unverständlich, dass man den Menschen Versprechungen gemacht habe und sie nun im Regen stehen lasse.
Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Clara Bünger, sieht keinen Grund, das Überprüfungssystem vor Ort in Frage zu stellen, da es bei der Aufdeckung von möglichen Missbrauchsversuchen funktioniert habe. Nach Ansicht Büngers sind die Betroffenen in konkreter Gefahr, und jeder weitere Tag könne Leben gefährden.
Appell an die Innen- und Außenministerin
Feroza Ahmadzai, die Politikerin aus Afghanistan, richtet einen Appell an Annalena Baerbock und Nancy Faeser von der SPD. Sie bittet die beiden Politikerinnen als Mütter und Frauen um Hilfe und Aufmerksamkeit. Sie appelliert an sie, die gefährdeten Afghanen nicht zu vergessen.
Bitte vergessen Sie uns nicht!
