AGB, oder Allgemeine Geschäftsbedingungen, sind vertragliche Regelungen, die nicht nur für einzelne Geschäfte, sondern für mehrere gleichartige Geschäfte gelten. Doch was genau sind AGB und warum sind sie so wichtig? In diesem Artikel bieten wir Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Informationen zu diesem Thema.
Was genau sind “Allgemeine Geschäftsbedingungen”?
Bei AGB handelt es sich um vertragliche Regelungen, die für mehrere gleichartige Geschäfte gelten sollen. Im Gegensatz dazu steht der Individualvertrag, der nur für ein einzelnes Geschäft gilt. Als Laie versteht man unter AGB oft Dokumente mit vielen verschiedenen Regelungen, während Juristen auch einzelne Regelungen in einem Dokument als AGB betrachten können.
Müssen AGB auch so heißen?
Nein, es ist nicht notwendig, dass ein Dokument mit AGB den Namen “Allgemeine Geschäftsbedingungen” trägt. Es ist sogar möglich, dass AGB als “Individualvertrag” bezeichnet werden. Juristisch betrachtet ist es lediglich wichtig, wie jede einzelne Klausel rechtlich zu beurteilen ist.
Welche Folgen haben AGB und einzelne Regelungen?
Wenn vertragliche Regelungen als AGB betrachtet werden, müssen sie bestimmte Anforderungen erfüllen, um wirksam zu sein. In Deutschland herrscht grundsätzlich Vertragsfreiheit, d.h. die Geschäftspartner können frei entscheiden, welche Regelungen gelten sollen. Es gibt jedoch einige “Extremgrenzen”, die nicht überschritten werden dürfen, wie zum Beispiel sittenwidrige Geschäfte oder Verstöße gegen Verbotsgesetze. Zusätzlich zu diesen Anforderungen unterliegen AGB noch weiteren Voraussetzungen, wie der Inhaltskontrolle.
Was ist die Inhaltskontrolle?
Die Inhaltskontrolle stellt sicher, dass Regelungen in AGB die Geschäftspartner nicht unangemessen benachteiligen. Eine Regelung hält der Inhaltskontrolle stand, wenn sie im Wesentlichen dem Grundgedanken der gesetzlichen Regelung entspricht und die Rechte des Vertragspartners nicht unangemessen einschränkt. Es gibt sowohl gesetzliche Klauselverbote als auch Entscheidungen der Rechtsprechung, die dies genauer definieren.
Unterschiede zwischen B2B- und B2C-Geschäften
AGB gelten nicht nur für Verträge mit Verbrauchern (B2C), sondern auch für Verträge zwischen Unternehmen (B2B). Es gibt jedoch einige Unterschiede in Bezug auf die Einbeziehung und die Inhaltskontrolle. Verbraucher müssen explizit auf die Geltung der AGB hingewiesen werden, während bei Geschäften zwischen Unternehmen AGB auch stillschweigend einbezogen werden können. Die Inhaltskontrolle ist bei Verträgen mit Verbrauchern detaillierter ausgestaltet, während sie bei B2B-Geschäften vor allem durch die Rechtsprechung geprägt ist.
Sind AGB-Klauseln verhandelbar?
Entgegen der landläufigen Meinung sind AGB nicht grundsätzlich nicht verhandelbar. Ob und in welchem Umfang sich AGB verhandeln lassen, entscheidet allein das Unternehmen, das sie verwendet. Wenn die Parteien über eine bestimmte Regelung verhandeln, wird diese zu einer Individualvereinbarung. Dies hat Auswirkungen auf die AGB-rechtliche Inhaltskontrolle.
Konsequenzen bei unklaren oder unwirksamen AGB-Regelungen
Unklare Regelungen werden zu Lasten des Verwenders ausgelegt und unwirksame Regelungen haben keine Gültigkeit. Bei einer Kombination aus wirksamen und unwirksamen Elementen in einer Regelung hängt es von den Details und dem Satzbau ab, ob der wirksame Teil weiterhin gilt oder nicht. Unwirksame AGB-Regelungen können abgemahnt werden, aber das Risiko von Abmahnungen im B2B-Bereich ist geringer als im B2C-Bereich.
Was sind kollidierende AGB?
In Bestellverfahren mit automatisierter Bestellung können AGB beider Vertragsparteien gleichermaßen gelten. In solchen Fällen werden die AGB “übereinander gelegt” und widersprechende Regelungen gelten nicht. Es kann sinnvoll sein, in eigenen AGB gezielt Regelungen aufzunehmen, um bestimmte Klauseln von Vertragspartnern zu “zerschießen”. Dies ist vor allem dann relevant, wenn Vertragspartner eigene und einseitige Einkaufsbedingungen verwenden.
Brauchen Sie AGB für Ihr Unternehmen?
AGB sind nicht immer notwendig, vor allem nicht für den ersten Kunden. Unternehmen müssen zunächst Erfahrungen sammeln, um zu wissen, welche Regelungen sie benötigen. AGB sind kein Allheilmittel, um sich vor Haftung und rechtlichen Risiken zu schützen, können aber helfen, die Rechte und Pflichten der Parteien umfassend zu regeln.
Gibt es gesetzliche Regelungen zu AGB nur in Deutschland?
Die gesetzlichen Regelungen zu AGB sind international betrachtet ungewöhnlich, da sie nicht nur für Verbrauchergeschäfte, sondern auch für B2B-Geschäfte gelten. Wenn Unternehmen international tätig sind, ist es ratsam, Verträge auf Grundlage anderer Rechtsordnungen abzuschließen und sich von Rechtsberatern in den jeweiligen Ländern unterstützen zu lassen.
Falls Sie Fragen zu Ihren eigenen AGB haben oder wissen möchten, ob diese den rechtlichen Anforderungen entsprechen, können Sie einen IT-Vertragscheck in Anspruch nehmen.
