Die Wahlen zum Deutschen Bundestag sind allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Aber was genau bedeutet das? In diesem Artikel werden wir diese Prinzipien genauer beleuchten und verstehen, wie sie das deutsche Wahlsystem prägen.
Artikel 38 des Grundgesetzes
Gemäß Artikel 38 des Grundgesetzes werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Diese Grundsätze gelten nicht nur für Bundestagswahlen, sondern auch für Wahlen auf Landes- und Kommunalebene.
Allgemein: Das Stimmrecht für alle
Die Wahl ist allgemein, da alle Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland unabhängig von Geschlecht, Einkommen, Konfession, Beruf oder politischer Überzeugung das Stimmrecht besitzen. Es gibt jedoch eine Altersgrenze von 18 Jahren. Auch Auslandsdeutsche können wählen, wenn sie entweder mindestens drei Monate ununterbrochen in Deutschland gelebt haben oder persönlich und unmittelbar mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik vertraut sind.
Unmittelbar: Direkte Wahl der Abgeordneten
Die Wahl ist unmittelbar, da die Wählerinnen und Wähler die Abgeordneten direkt wählen. Anders als beispielsweise in den USA gibt es keine Zwischeninstanz wie Wahlmänner, die den Präsidenten wählen.
Frei: Die unbeeinflusste Wahlentscheidung
Die Wahl ist frei, da die Bürgerinnen und Bürger ihre Wahlentscheidung ohne Beeinflussung oder Druck treffen können. Die Freiheit der Wahl bedeutet, dass der Wähler seinen wirklichen Willen unverfälscht zum Ausdruck bringen kann, einschließlich des Rechts, nicht zu wählen.
Gleich: Jede Stimme zählt gleich viel
Die Wahl ist gleich, da jede Stimme gleich viel zählt und keine Gewichtung erlaubt ist. Es gilt das Prinzip “One man – one vote”. Allerdings gibt es eine Ausnahme in Form der Fünf-Prozent-Klausel, die eine Parteienzersplitterung verhindern soll. Parteien, die weniger als fünf Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen, ziehen nicht in den Bundestag ein.
Geheim: Die unbeobachtete Stimmabgabe
Die Wahl ist geheim, da sichergestellt wird, dass der Wähler den Stimmzettel unbeobachtet ankreuzen kann. Die Stimmabgabe erfolgt in Wahlkabinen, die von außen nicht einsehbar sind, und die ausgefüllten Stimmzettel werden gefaltet in die Wahlurnen geworfen, um die Wahlentscheidung des Wählers geheim zu halten.
Wahlanfechtung möglich
Jeder Wahlberechtigte hat das Recht, die Wahl anzufechten, wenn er der Meinung ist, dass gegen einen oder mehrere dieser Wahlrechtsgrundsätze verstoßen wurde. Beschwerden können beim Bundestag eingereicht werden, der diese prüft und eine Entscheidung vorbereitet. Gegen diese Entscheidung kann beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde eingelegt werden.
Das deutsche Wahlsystem beruht auf den Grundprinzipien der Allgemeinheit, Unmittelbarkeit, Freiheit, Gleichheit und Geheimheit. Diese Grundsätze tragen dazu bei, dass Wahlen fair und demokratisch ablaufen und die Stimmen aller Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen zählen.
