Das Attest ist ein wichtiges Dokument, das in verschiedenen Lebensbereichen Anwendung findet. Ob bei Krankheit, für den Schulbesuch oder bei bestimmten rechtlichen oder versicherungstechnischen Angelegenheiten – das Attest dient als Nachweis und Bestätigung für bestimmte Sachverhalte oder Diagnosen.
Rechtliche Grundlagen und Zuständigkeiten beim Ausstellen von Attesten
Das Ausstellen von Attesten unterliegt bestimmten rechtlichen Grundlagen. Verschiedene Gesetze und Verordnungen regeln die Zuständigkeiten und Bestimmungen rund um das Attest. Dabei wird das Attest als anerkanntes Beweismittel betrachtet. Unter anderem sind folgende Paragraphen im Zusammenhang mit Attesten von Bedeutung:
- § 5 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG): Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
- § 630h Bürgerliches Gesetzbuch (BGB): Aufklärungs- und Beratungspflicht bei medizinischen Eingriffen
- § 275 Sozialgesetzbuch V (SGB V): Leistungsanspruch bei Arbeitsunfähigkeit
In der Regel ist das Ausstellen eines Attestes Ärzten vorbehalten. Je nach Art des Attestes können jedoch auch andere Fachpersonen, wie Psychologen oder bestimmte Behörden, zur Ausstellung berechtigt sein.
Arten von Attesten und deren Anwendungsbereiche
Atteste kommen in verschiedenen Bereichen des Lebens zum Einsatz. Hier sind einige gängige Arten von Attesten und ihre Anwendungsbereiche:
- Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Nachweis von Arbeitsunfähigkeit aufgrund von Krankheit
- Schulunfähigkeitsbescheinigung: Bescheinigung zeitweiliger Schulunfähigkeit aufgrund gesundheitlicher Probleme
- Behindertenausweis: Nachweis einer Behinderung für den Zugang zu sozialrechtlichen Leistungen
- Kindergeld-Attest: Bescheinigung für den Anspruch auf Kindergeld bei ununterbrochener Ausbildung oder Berücksichtigung des Kindes
- Atteste für Prüfungen oder Studienzwecke: Bescheinigung von Prüfungsunfähigkeit oder Regelung von Nachteilsausgleichen für Studierende mit Beeinträchtigungen
- Atteste für Reisezwecke: Bescheinigung von Reisefähigkeit oder Erforderlichkeit bestimmter Impfungen für internationale Reisen
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Rechte und Pflichten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung spielt im Arbeitsrecht eine wesentliche Rolle und hat verschiedene Auswirkungen auf die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Arbeitnehmer sind verpflichtet, ihren Arbeitgeber unverzüglich über ihre Arbeitsunfähigkeit zu informieren. Gemäß § 5 Abs. 1 EFZG muss die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung spätestens am vierten Kalendertag der Erkrankung beim Arbeitgeber eingereicht werden. Arbeitgeber wiederum sind verpflichtet, bei Vorlage einer gültigen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung den Lohn weiterzuzahlen. Die Dauer der Entgeltfortzahlung beträgt gemäß § 3 Abs. 1 EFZG maximal sechs Wochen. Danach tritt die Krankenkasse ein und zahlt Krankengeld gemäß § 44 SGB V.
Formvorschriften und Gültigkeit von Attesten
Damit ein Attest als gültig betrachtet wird, müssen bestimmte formale Anforderungen erfüllt sein. Es sollte unter anderem den Namen, die Anschrift und die Unterschrift des Ausstellers enthalten. Ebenso sollten der Name und die Anschrift der Person, für die das Attest erstellt wurde, angegeben sein. Zudem sind Informationen zur Art und Dauer der attestierten Tatsache oder des Sachverhalts wichtig. Bei medizinischen Attesten kann auch eine Diagnose oder der ICD-10-Code angegeben werden.
Es ist zu beachten, dass das Ausstellen gefälschter Atteste rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann, wie arbeitsrechtliche Sanktionen oder strafrechtliche Verfolgung wegen Urkundenfälschung gemäß § 267 des Strafgesetzbuchs (StGB).
Beispiel: Attest für eine Prüfungsunfähigkeitsbescheinigung
Ein Student kann aufgrund einer schweren Grippe nicht an einer wichtigen Prüfung teilnehmen. Um dies glaubhaft zu machen, benötigt er ein Attest von einem Arzt. Der Arzt stellt eine Prüfungsunfähigkeitsbescheinigung aus und gibt dabei den Namen und die Anschrift des Studenten, sowie die Diagnose und die Dauer der Prüfungsunfähigkeit gegebenenfalls unter Verwendung eines ICD-10-Codes an. Mit diesem Attest kann der Student nun bei der zuständigen Prüfungsbehörde die Prüfungsunfähigkeit nachweisen und eine Wiederholungsprüfung beantragen.
FAQ
Was ist ein Attest und wofür wird es benötigt?
Ein Attest ist eine ärztliche Bescheinigung, die bestimmte Sachverhalte oder Diagnosen bestätigt. Es wird zum Beispiel bei Schulen oder Arbeitgebern als Nachweis für eine Erkrankung benötigt. Es kann auch zur Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber Versicherungen oder Behörden dienen oder den Gesundheitszustand einer Person dokumentieren.
Was ist der Unterschied zwischen einem Attest und einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU)?
Ein Attest kann verschiedene Gesundheitsinformationen enthalten und wird je nach Bedarf individuell erstellt. Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) hingegen ist ein standardisiertes Dokument, das den gesetzlichen Anforderungen entspricht und den Beginn, die voraussichtliche Dauer sowie den Grund der Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers bescheinigt. Während ein Attest vielfältige Verwendungszwecke hat, dient eine AU vor allem der Vorlage beim Arbeitgeber und der Krankenkasse.
Welche gesetzlichen Grundlagen und Regelungen gibt es für das Ausstellen eines Attests?
Das Ausstellen von Attesten unterliegt verschiedenen Gesetzen und Verordnungen. Die wichtigsten Regelungen finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), im Sozialgesetzbuch (SGB), in der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie sowie in berufsrechtlichen Regelungen für Ärzte, wie der Berufsordnung für Ärzte (BOÄ) oder der ärztlichen Schweigepflicht.
Kann ich ein Attest online erhalten?
Grundsätzlich ist es möglich, ein Attest online zu erhalten, sofern die Online-Behandlung den geltenden medizinischen Standards entspricht. Eine telefonische oder ausschließliche Online-Behandlung ist nach §7a der Berufsordnung für Ärzte zulässig, wenn eine persönliche Untersuchung nicht zwingend erforderlich ist. Die Ausstellung eines Attests oder einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) kann somit auch online erfolgen, sofern die entsprechenden Anforderungen erfüllt sind.
Wie lange ist ein Attest gültig?
Die Gültigkeitsdauer eines Attests hängt von seinem Zweck und Inhalt ab. Bei einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wird die voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit angegeben, die vom behandelnden Arzt festgelegt wird. Bei anderen Attesten kann die Gültigkeitsdauer je nach Situation variieren. Es ist wichtig, die Fristen für die Vorlage des Attests beim entsprechenden Empfänger (z.B. Schule, Arbeitgeber, Versicherung) zu beachten.
Müssen Schulen und Arbeitgeber ein Attest akzeptieren?
Schulen und Arbeitgeber sind grundsätzlich verpflichtet, ein Attest als Nachweis einer Erkrankung zu akzeptieren. Bei Zweifeln an der Richtigkeit oder Echtheit des Attests können sie jedoch zusätzliche Informationen oder Untersuchungen verlangen. In bestimmten Fällen, wie Prüfungsunfähigkeit, können Schulen oder Hochschulen weitere Anforderungen an das Attest stellen, beispielsweise eine detaillierte Dokumentation der ärztlichen Untersuchung und Diagnose.
Was passiert, wenn ich ein gefälschtes Attest einreiche?
Das Einreichen eines gefälschten Attests ist strafbar und stellt eine Täuschungshandlung dar. Gemäß § 278 des Strafgesetzbuchs (StGB) kann dies mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden. Zudem können auch zivilrechtliche Folgen, wie Schadensersatzansprüche, Kündigung des Arbeitsvertrags oder Schulverweis, eintreten.
Können Atteste von einer bestimmten Art von Arzt oder Fachrichtung ausgestellt werden?
Grundsätzlich kann jeder approbierte Arzt, unabhängig von seiner Fachrichtung, ein Attest ausstellen. In einigen Fällen wird jedoch die Konsultation eines bestimmten Facharztes empfohlen oder vorgeschrieben. Zum Beispiel kann eine Schule bei einer Allergie gegen Tierhaare die Vorlage eines Attests von einem allergologisch tätigen Facharzt verlangen oder ein Arbeitgeber bei einer spezifischen beruflichen Erkrankung die Vorlage eines Arbeitsmediziners.
Ist ein Attest bei jeder Erkrankung notwendig?
Ob ein Attest bei einer Erkrankung notwendig ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie dem Grad der Erkrankung, der betroffenen Person und der Institution, die das Attest verlangt. Bei einer leichten Erkältung kann beispielsweise eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verzichtbar sein, während bei einer schweren Grippe eine solche Bescheinigung erforderlich ist. Die Entscheidung über die Notwendigkeit eines Attests sollte immer gemeinsam mit dem behandelnden Arzt getroffen werden.
Wie kann ich ein Attest selbst schriftlich verfassen?
Ein Attest darf grundsätzlich nur von einem approbierten Arzt ausgestellt werden. Selbst erstellte Atteste haben keine rechtliche Gültigkeit und können strafrechtliche Konsequenzen haben, da es sich um eine Täuschungshandlung handelt.
Muss ich ein Attest bezahlen?
Die Kosten für ein Attest hängen von den Regelungen der gesetzlichen Krankenkasse, der privaten Krankenversicherung, dem Bundesland oder individuellen Vereinbarungen zwischen Arzt und Patient ab. In der Regel werden die Kosten von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen, wenn das Attest medizinisch notwendig ist. Privatversicherte müssen die Kosten je nach vereinbartem Leistungsumfang selbst tragen oder können sie von ihrer privaten Krankenversicherung erstattet bekommen. Bei individuellen Anforderungen oder Wünschen können auch gesetzlich Versicherte zur Kostentragung herangezogen werden.
