Wer, wie, was. Wieso, weshalb, warum – wer nicht fragt, bleibt dumm. Dieser berühmte Satz aus der “Sesamstraße” gilt auch für die Politik. Denn ohne kritische Fragen seitens der Abgeordneten könnte die wohl wichtigste Aufgabe des Parlaments, nämlich die Kontrolle der Regierung, nicht erfüllt werden. Informationen sind dabei unerlässlich.
Das Fragerecht der Parlamentarier
Das Fragerecht der Parlamentarier bildet die Grundlage ihrer Arbeit. Anfragen wie die “Große Anfrage” oder die “Kleine Anfrage” spielen eine immer größere Rolle im Parlamentsalltag. Seit der Gründung des Bundestages wurden insgesamt 229.612 Anfragen und Einzelfragen gestellt.
Parlamentarisches Interpellationsrecht seit 1848
Das Fragerecht der Abgeordneten leitet sich vor allem aus dem Abgeordnetenstatus gemäß Artikel 38 des Grundgesetzes und dem Demokratieprinzip gemäß Artikel 20 ab. Die genauen Regeln sind in der Geschäftsordnung des Bundestages festgelegt.
Starkes Instrument der Regierungskontrolle
Die “Große Anfrage” ermöglicht es Abgeordneten, Informationen und Rechenschaft von der Bundesregierung zu politischen Fragen und Sachverhalten zu verlangen. Sie kann entweder von einer Bundestagsfraktion oder von mindestens fünf Prozent aller Abgeordneten gestellt werden und erfordert eine schriftliche Antwort der Regierung. Anschließend wird im Plenum darüber debattiert, sofern von einer Fraktion oder von fünf Prozent aller Abgeordneten gewünscht.
Rekordzahl an Kleinen Anfragen
Die “Kleine Anfrage” wurde 1912 im Reichstag eingeführt und erfreut sich immer größerer Bedeutung. Sie kann von fünf Prozent aller Abgeordneten oder einer Fraktion gestellt werden und muss schriftlich beantwortet werden. Eine Diskussion im Plenum ist nicht vorgesehen. In der 16. Legislaturperiode wurde ein Rekord von 3.299 Kleinen Anfragen erreicht.
Weitere Frageverfahren
Neben der Großen und Kleinen Anfrage gibt es noch weitere Frageverfahren wie die Schriftliche Frage und die Mündliche Frage. Letztere findet in einer wöchentlichen Fragestunde statt, während die Antworten auf Schriftliche Fragen gesammelt in einer Drucksache veröffentlicht werden.
Die Verschiebung in der Nutzung der Frageverfahren
In den letzten Jahrzehnten hat es eine deutliche Verschiebung in der Nutzung der Frageverfahren gegeben. Die Große Anfrage wurde in den ersten Jahren intensiv genutzt, während die Kleine Anfrage immer mehr an Bedeutung gewonnen hat.
Wichtige Instrumente der Opposition
Die Frageverfahren werden mehrheitlich von Oppositionsfraktionen genutzt. Sie dienen als Informations- und Kontrollinstrument, wobei die Kleine Anfrage heute einen größeren Stellenwert hat, um Medienresonanz zu erzielen. Es wird kontrovers diskutiert, welches Frageverfahren am besten geeignet ist, Öffentlichkeit herzustellen.
Schlusswort
Die verschiedenen Frageverfahren haben unterschiedliche Funktionen und werden von den Parlamentariern unterschiedlich genutzt. Sie dienen jedoch alle dazu, die Arbeit der Regierung zu kontrollieren und wichtige Informationen öffentlich zu machen.
