Hast du dich schon einmal gefragt, wer in Deutschland für den Schutz deiner Daten und die Wahrung deiner Informationsfreiheit zuständig ist? Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) ist genau dafür da! In diesem Artikel erfährst du mehr über seine Aufgaben und Zuständigkeiten.
Was macht der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit?
Der BfDI überwacht die Einhaltung des Datenschutzes bei öffentlichen Stellen des Bundes und bei Telekommunikations- und Postdienstunternehmen. Er ist auch der Ansprechpartner für alle Bürger in Fragen der Informationsfreiheit.
Als eigenständige oberste Bundesbehörde mit Sitz in Bonn kontrolliert der BfDI die Einhaltung der Datenschutzgesetze und setzt deren Vorschriften durch. Er bearbeitet Beschwerden und ist befugt, bei Datenschutzverstößen zu warnen, zu verwarnen und Verbote auszusprechen.
Gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) berät der BfDI den Deutschen Bundestag, den Bundesrat, die Bundesregierung und weitere Einrichtungen zu legislativen und administrativen Maßnahmen zum Datenschutz. Er informiert die Öffentlichkeit über Risiken, Vorschriften und Rechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und sensibilisiert verantwortliche Stellen für ihre datenschutzrechtlichen Pflichten.
Das Recht auf Informationszugang
Das Recht auf Informationszugang ist ein weiterer wichtiger Bereich, in dem der BfDI tätig ist. Jeder hat das Recht, den Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit anzurufen, wenn er sein Recht auf Informationszugang verletzt sieht. Dies kann der Fall sein, wenn der Informationszugang ohne ausreichende Gründe verweigert wird oder wenn Anträge schleppend bearbeitet oder überhöhte Gebühren erhoben werden.
Der BfDI kann die betroffenen Bundesbehörden zu einer Stellungnahme auffordern, Verstöße formell beanstanden und gegebenenfalls den Deutschen Bundestag informieren. Auf seiner Website stellt der BfDI zudem Dokumente der Öffentlichkeit zur Verfügung, die bereits im Rahmen von Informationsfreiheitsverfahren veröffentlicht wurden.
Kommunikation und Kollaboration
Um die Bevölkerung umfassend zu informieren, bietet der BfDI auf seiner Website Hintergrundinformationen, Gesetzestexte und Erläuterungen sowie Mustertexte für Auskunftsanfragen an Behörden an. Außerdem richtet er sich mit einer eigenen Pixi-Buchreihe und Videos namens “Die Daten-Füchse” speziell an junge Bundesbürger.
Auch in den Social-Media-Kanälen legt der BfDI großen Wert auf Datenschutz. Er nutzt eine eigene Instanz des dezentralen Messengers Mastodon und hostet Profile von BSI, DSK, ITZ Bund, FITKO und BMBF auf dem Server Social.bund.de.
Der BfDI ist auch in verschiedenen nationalen und internationalen Gremien aktiv, darunter die Datenschutzkonferenz, der Europäische Datenschutzausschuss, die Berlin Group, die Global Privacy Assembly sowie die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland und die Internationale Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten.
Jetzt weißt du, wer in Deutschland die Einhaltung des Datenschutzes überwacht und die Informationsfreiheit fördert. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) kümmert sich um diese wichtigen Aufgaben und ist Ansprechpartner für alle Bürger.
