Bild: “Signature” von Sebastien Wiertz. Lizenz: CC BY 2.0
In der Welt der Verträge gibt es viele verschiedene Arten, die manchmal sehr ähnlich erscheinen. Es ist wichtig, die Unterschiede zwischen einem Dienst-, Arbeits- und Werkvertrag zu verstehen, da sie unterschiedliche Rechte und Verpflichtungen für die Vertragsparteien mit sich bringen. In diesem Artikel werden wir uns mit den Abgrenzungen zwischen diesen Vertragsarten beschäftigen.
Notwendigkeit und Konsequenzen der Abgrenzung
Die Unterscheidung zwischen einem Dienst- und einem Werkvertrag ist notwendig, da das Werkvertragsrecht spezifische Gewährleistungsrechte beinhaltet, während bei einem Dienstvertrag nur auf das allgemeine Leistungsstörungsrecht zurückgegriffen werden kann. Darüber hinaus sind viele Vorschriften im Dienstvertragsrecht auf Arbeitnehmer zugeschnitten und können nicht ohne Weiteres auf freie Dienstverträge angewandt werden.
Das Arbeitsrecht hat sich aus dem Dienstvertragsrecht entwickelt und ist mittlerweile zu einem eigenständigen Rechtsgebiet geworden. Die Anwendung dieser Regelungen ist für Arbeitnehmer wirtschaftlich von großer Bedeutung.
Der (freie) Dienstvertrag
Gemäß § 611 BGB ist der Dienstvertrag derjenige Vertrag, bei dem eine Person Dienste zusagt und zur Leistung der versprochenen Dienste verpflichtet wird. Der Vertragspartner muss demgegenüber die vereinbarte Vergütung zahlen. Ein Dienstvertrag kann verschiedene Arten von Dienstleistungen zum Gegenstand haben.
Der Arbeitsvertrag
Ein Arbeitsvertrag ist eine spezielle Form des Dienstvertrags, bei dem der Arbeitnehmer eine unselbständige, fremdbestimmte und sozial abhängige Tätigkeit ausübt. Aufgrund des kräftemäßigen Ungleichgewichts zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber wurden die Vertragsfreiheit zugunsten des Arbeitnehmers eingeschränkt. Das Arbeitsrecht enthält zahlreiche Vorschriften, die den Arbeitnehmer schützen sollen.
Der Werkvertrag
Ein Werkvertrag ist ein Vertrag, bei dem der Unternehmer zur Herstellung eines Werks verpflichtet ist und der Besteller die vereinbarte Vergütung zahlen muss. Ein wichtiger Aspekt des Werkvertrags ist, dass entweder die Herstellung oder Veränderung einer Sache oder ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg Gegenstand des Vertrags sein kann.
Die Abgrenzung zwischen Dienstvertrag und Werkvertrag
Um einen Dienst- von einem Werkvertrag abzugrenzen, können folgende Kriterien hilfreich sein:
- Bei einem Werkvertrag wird ein bestimmter Erfolg geschuldet, während beim Dienstvertrag der Dienstverpflichtete lediglich eine Tätigkeit erbringen muss, ohne dass es in besonderem Maße auf einen bestimmten Erfolg ankommt.
- Bei einem Werkvertrag wird die Vergütung nur dann gezahlt, wenn ein bestimmter Erfolg erzielt wird. Bei einem Dienstvertrag ist die Vergütung unabhängig davon.
- Wenn das Eintreten des Erfolgs dem Einfluss des Schuldners entzogen ist, spricht dies für einen Dienstvertrag.
- Wenn die Tätigkeit unter der fachlichen Anleitung und Mitverantwortung des Berechtigten ausgeübt wird, spricht dies gegen das Vorliegen eines Werkvertrags.
Die Abgrenzung zwischen Dienstvertrag und Arbeitsvertrag
Bei der Abgrenzung zwischen einem freien Dienst- und einem Arbeitsvertrag geht es um die Unterscheidung zwischen einer selbständigen (freier Dienstvertrag) und einer unselbständigen (Arbeitsvertrag) Tätigkeit.
Als maßgebliches Abgrenzungskriterium gelten die Weisungsgebundenheit und die persönliche Abhängigkeit, durch die sich die Arbeitnehmereigenschaft auszeichnet. Eine wertende Gesamtbetrachtung der zeitlichen, örtlichen und sachlich-organisatorischen Abhängigkeit ist erforderlich, um eine genaue Abgrenzung vorzunehmen.
Fazit
Eine saubere Abgrenzung zwischen den verschiedenen Vertragsarten ist wichtig, um die jeweiligen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien zu bestimmen. Die genannten Kriterien können als Richtlinien dienen, aber eine umfassende Bewertung der Umstände des Einzelfalls ist immer erforderlich, um zu einem sachgerechten Ergebnis zu gelangen.
