Herzlich willkommen zu unserem Insider-Bericht über die politischen Institutionen in Großbritannien! Hier erfährst du alles über das Oberhaus, das Unterhaus, die Exekutivgewalt, das Parteiensystem und die Gewerkschaften. Lass uns eintauchen und die spannende politische Landschaft des Vereinigten Königreichs erkunden.
Das Oberhaus
Die Legislative Großbritanniens liegt beim Monarchen und dem Zweikammerparlament, bestehend aus dem Oberhaus (House of Lords) und dem Unterhaus (House of Commons). Das Parlament genießt unbedingte Souveränität, was bedeutet, dass seine Beschlüsse von allen Bürgern und staatlichen Institutionen uneingeschränkt befolgt werden müssen.
Das Oberhaus besteht aus 687 Mitgliedern, darunter 92 erbliche Peers, 571 auf Lebenszeit ernannte Mitglieder (einschließlich der Lordrichter), die vom Monarchen auf Vorschlag der Regierung in den Adelsstand erhoben wurden, und 24 amtierende Bischöfe der anglikanischen Kirche. Vor der Reform des House of Lords im Jahr 1999 hatten auch erbliche Peers das Recht auf Sitz und Stimme im Oberhaus. Dieses umstrittene Privileg wurde jedoch abgeschafft, um die demokratische Legitimation des Oberhauses zu stärken. Die Mitwirkungsrechte des Oberhauses an der Gesetzgebung sind begrenzt, umfassen aber die Einleitung von Gesetzesvorhaben, Überprüfung und Überarbeitung von Gesetzesentwürfen sowie das Recht, Gesetzesentwürfe bis zu einem Jahr zu blockieren.
Das Unterhaus
Das eigentliche Herzstück der Legislative ist das Unterhaus. Es besteht aus 659 in allgemeiner Wahl gewählten Abgeordneten für eine Amtszeit von fünf Jahren. Das Mehrheitswahlrecht wird angewendet, das heißt, der Kandidat mit den meisten Stimmen in einem Wahlkreis gewinnt den Sitz. Wahlberechtigt sind alle Bürger über 18 Jahren sowie im Wählerverzeichnis eingetragene Bürger des Commonwealth. Frauen haben seit 1928 das allgemeine Wahlrecht. Kirchliche Würdenträger, Ministerialbeamte, Mitglieder der Berufsarmee, Polizei, Richter und Mitglieder des Oberhauses dürfen kein Unterhausmandat ausüben.
Der Sprecher und Vorsitzende des Unterhauses, der Speaker, wird auf Empfehlung des Premierministers und des Oppositionsführers gewählt. Seine Neutralität ist von großer Bedeutung. Der Leader of the House sorgt dafür, dass das Unterhaus die Gesetze der Regierung umfassend und termingerecht behandelt. In enger Zusammenarbeit mit den “Einpeitschern” (whips) und der Oppositionsführung liegt die Hauptarbeit der parlamentarischen Kontrolle bei der Opposition, die an 19 Tagen im Jahr die Parlamentsdebatten bestimmt.
Die Exekutivgewalt
Formell liegt die Exekutivgewalt bei der Krone, in der Praxis wird sie jedoch vom Kabinett unter der Führung des Premierministers ausgeübt. Der Premierminister und seine Minister werden vom Monarchen ernannt und müssen dem Unterhaus angehören. Die Regierung besteht aus etwa 100 Personen, von denen etwa 20 das enge Kabinett bilden. Der Premierminister hat das alleinige Recht, den Zeitpunkt von vorzeitigen Wahlen festzulegen. Eine weitere wichtige Institution ist der Geheime Kronrat, der aus 330 Mitgliedern besteht und Regierungsverordnungen billigt.
Das Parteiensystem
In Großbritannien herrscht de facto ein Zweiparteiensystem. Die Conservative and Unionist Party, geprägt von traditionellen politischen Werten, steht der aus der Arbeiterbewegung hervorgegangenen Labour Party gegenüber. Die Liberal Democrats sind aus dem Zusammenschluss der Liberal Party und der Social Democratic Party (SDP) entstanden. Die Green Party hat sich zu einer ernstzunehmenden politischen Kraft entwickelt.
Gewerkschaften
Die Gewerkschaften spielen eine wichtige Rolle in Großbritannien. Es gibt vier Haupttypen von Gewerkschaften: Fachverbände, Industriegewerkschaften, allgemeine Gewerkschaften und Angestelltengewerkschaften. Der Trade Union Congress (TUC) vertritt die Gewerkschaften gegenüber der Regierung und der Öffentlichkeit. Innerhalb der Labour Party haben die Gewerkschaften großen Einfluss auf die Parteipolitik und bringen den Großteil der Parteieinnahmen auf.
Das war ein kleiner Einblick in die politischen Institutionen Großbritanniens. Wir hoffen, du hast jetzt ein besseres Verständnis für die Funktionsweise des britischen Systems. Bleib dran für weitere spannende Insider-Berichte!
