Der Deutsche Bundestag ist das Herzstück der deutschen Demokratie. Doch wie genau funktioniert er und welche Aufgaben hat er? In diesem Artikel werden wir diese Fragen beantworten und einen Blick hinter die Kulissen des Bundestages werfen.
Was ist der Unterschied zwischen Bundestag und Bundesregierung?
Oft werden Bundestag und Bundesregierung verwechselt oder als dasselbe angesehen. Dabei haben sie unterschiedliche Aufgaben und spielen laut Grundgesetz ihre jeweils eigenen Rollen. Der Bundestag ist das Parlament und wird vom Volk gewählt. Er verabschiedet Gesetze und kontrolliert die Regierung. Die Bundesregierung hingegen setzt die Gesetze um und trägt die politische Verantwortung. Obwohl ihre Aufgaben sich oft überschneiden, werden die Unterschiede besonders deutlich, wenn der Bundestag die Regierung kontrolliert, zum Beispiel in der “Befragung der Bundesregierung”.
Was sind die Aufgaben des Bundestages?
Der Bundestag hat viele wichtige Aufgaben. Eine davon ist die Gesetzgebung. Die Abgeordneten entscheiden über neue Gesetze und über den Bundeshaushalt. Sie kontrollieren auch die Regierungsarbeit und entscheiden über den Einsatz der Bundeswehr im Ausland. Eine weitere wichtige Aufgabe des Bundestages ist die Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin. Hier werden also wichtige politische Entscheidungen getroffen und debattiert.
Hat der amtierende Bundeskanzler auch ein Büro im Bundestag?
Ja, der amtierende Bundeskanzler hat auch ein Büro im Bundestag. Olaf Scholz, der derzeitige Bundeskanzler, ist sogar Mitglied der SPD-Fraktion und wurde als Direktkandidat in den Bundestag gewählt. Neben seinem Büro im Bundestag hat er auch seinen Sitz im Bundeskanzleramt, das sich direkt gegenüber dem Bundestag befindet.
Was ist der Unterschied zwischen Bundestag und Reichstag?
Der Reichstag ist das Gebäude, in dem die Abgeordneten arbeiten. Es wurde im 19. Jahrhundert entworfen, aber im Zweiten Weltkrieg schwer beschädigt. Nach einer Renovierung zogen die Abgeordneten 1999 von Bonn nach Berlin um und begannen dort ihre Arbeit. Der Bundestag hingegen ist das oberste demokratische Staatsorgan in Deutschland und umfasst derzeit 736 gewählte Abgeordnete.
Was sind Ausschüsse und wie arbeiten sie?
Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit findet in den Ausschüssen statt. Diese werden für die gesamte Wahlperiode gebildet und kümmern sich hauptsächlich um die Gesetzgebung. Sie bereiten Gesetze vor und versuchen, im Ausschuss einen Kompromiss zu finden. Um sich zu informieren, können die Ausschüsse Experten und Regierungsvertreter zu Anhörungen einladen. In der aktuellen Wahlperiode gibt es 25 ständige Ausschüsse, in denen Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen vertreten sind.
Wofür gibt es noch einen stenografischen Dienst?
Der stenografische Dienst ist dafür verantwortlich, jedes Wort während einer Plenarsitzung handschriftlich zu erfassen. So werden Zwischenrufe, Fragen und Applaus dokumentiert. Kameras und Tonaufzeichnungsgeräte könnten zwar auch eingesetzt werden, aber diese ermöglichen keine nachträgliche Zuordnung von Zwischenrufen zu den Personen.
Wie ist die aktuelle Sitzverteilung im Deutschen Bundestag?
Die aktuelle Sitzverteilung im 20. Deutschen Bundestag finden Sie auf der offiziellen Webseite des Bundestages.
Welche Möglichkeiten habe ich, Vorschläge, Anregungen und Beschwerden an das Parlament heranzutragen?
Sie können beim Bundestag eine Petition einreichen. Jeder hat das Recht, sich mit Bitten zur Gesetzgebung oder Beschwerden an die Volksvertretung zu wenden. Der Petitionsausschuss ist verpflichtet, sich mit jeder Eingabe auseinanderzusetzen. Seit 2005 ist es sogar möglich, Petitionen online einzureichen. Hier können Sie auch öffentliche Petitionen veröffentlichen und Unterstützer finden. Dies ist eine gute Möglichkeit, um Ihr Anliegen bekannt zu machen und diskutieren zu lassen.
Wie funktioniert die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und dem Bundestag?
Die Europapolitik fällt in den Aufgabenbereich der Bundesregierung, aber der Bundestag übt die Kontrolle darüber aus. Die Abgeordneten werden frühzeitig über Rechtsetzungsvorhaben der EU informiert und beschließen Stellungnahmen. Diese müssen von der Bundesregierung in ihren Beratungen im Ministerrat der EU berücksichtigt werden.
Wo kann ich mich schnell über die Themen der Sitzungswoche informieren?
Auf der Webseite des Bundestages finden Sie eine Auswahl der parlamentarischen Themen, die zu Beginn der jeweiligen Sitzungswoche veröffentlicht werden. Die vollständige Tagesordnung finden Sie ebenfalls dort.
Jetzt kennen Sie einige spannende Details über die Arbeit des Deutschen Bundestages. Der Bundestag ist das Sprachrohr der Bürgerinnen und Bürger und ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie.
