Die Ukraine hat eine lange Geschichte der Partnerschaft und Zusammenarbeit mit der Europäischen Union. Seit dem Partnerschafts- und Kooperationsabkommen von 1998 bis hin zur aktuellen Diskussion über einen möglichen EU-Beitritt hat die Ukraine eine strategische Orientierung zum vollständigen Beitritt zur Europäischen Union und der NATO.
Partnerschafts- und Kooperationsabkommen seit 1998
Im Jahr 1994 unterzeichnete die EU ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit der Ukraine, das im Jahr 1998 in Kraft trat. Dies war ein wichtiger Schritt in der Zusammenarbeit zwischen den beiden Partnern.
Östliche Partnerschaft seit 2009
Seit der “Orangenen Revolution” im Jahr 2004 ist die wirtschaftliche Integration und politische Zusammenarbeit der Ukraine mit der EU ein zentrales Ziel ukrainischer Außenpolitik. Die EU betrachtet die Ukraine als “Priority Partner” und Partnerland der “Östlichen Partnerschaft”, die im Jahr 2009 gegründet wurde.
Assoziierungsabkommen seit 2014
Trotz anhaltender Spannungen mit Russland schloss die EU im Jahr 2014 ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ab, das Anfang 2016 in Kraft trat. Dieses Abkommen war ein Meilenstein in den Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine.
EU-Beitritt als Ziel in Verfassung verankert seit 2019
Das ukrainische Parlament verankerte im Jahr 2019 mit einer Mehrheit von 334 Abgeordneten in der Verfassung des Landes die “strategische Orientierung der Ukraine zum vollständigen Beitritt zur EU und der NATO”. Damit wurde der Wille des ukrainischen Volkes deutlich zum Ausdruck gebracht.
Krieg gegen die Ukraine – ein EU-Beitritt rückt näher
Mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine im Jahr 2022 wird der Ruf nach einem schnellen EU-Beitritt lauter. Da ein NATO-Beitritt aufgrund des massiven Drucks aus Russland vorerst nicht möglich ist, bittet der ukrainische Präsident um eine rasche Aufnahme seines Landes in die EU. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekräftigt ebenfalls den Wunsch, die Ukraine in die Staatengemeinschaft aufzunehmen.
EU-Mitgliedschaft beschleunigt vorantreiben
Bei ihrem Besuch in Kiew im April 2022 betonte von der Leyen erneut die Zugehörigkeit der Ukraine zur europäischen Familie und möchte eine beschleunigte EU-Mitgliedschaft vorantreiben. Trotzdem dauert es noch einige Zeit, bis die Aufnahmeverhandlungen beginnen können, da alle EU-Staaten zustimmen müssen.
EU-Beitritt frühestens für 2030 realistisch
Nach Auffassung von Professor Hendrik Vos von der Uni Gent ist ein EU-Beitritt der Ukraine frühestens im Jahr 2030 realistisch. Es gibt noch verschiedene Voraussetzungen, die erfüllt werden müssen, wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und die Wahrung der Minderheitenrechte.
Alternative zur Vollmitgliedschaft
Als mögliche Alternative zur Vollmitgliedschaft wurde diskutiert, der Ukraine zunächst eine “Assoziierte Mitgliedschaft” anzubieten. Dies könnte schneller umgesetzt werden und würde der Ukraine zusätzliche Angebote bieten. Auch ein Beobachterstatus stand zur Debatte.
In jedem Fall hat die EU auf ihrem jüngsten EU-Gipfel im Juni 2022 beschlossen, der Ukraine die volle Mitgliedschaft in Aussicht zu stellen und dem Land den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu verleihen. Dies ist ein bedeutender Schritt auf dem Weg der Ukraine in die Europäische Union.
