Die Beziehungen der Ukraine zur Europäischen Union (EU) und zur NATO sind von großer Bedeutung für das Land. In den 1990er Jahren äußerte die Ukraine deutliches Interesse an einer EU-Mitgliedschaft, jedoch wurden innenpolitische Reformen als Voraussetzung genannt. Im Jahr 1994 wurde ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und der Ukraine unterzeichnet, das im Jahr 1998 in Kraft trat.
Nach der “Orangenen Revolution” im Jahr 2004 wurde die wirtschaftliche Integration und politische Zusammenarbeit mit der EU zu einem zentralen Ziel der ukrainischen Außenpolitik. Auch die EU betrachtet die Ukraine als einen wichtigen Partner und hat verschiedene Abkommen mit dem Land geschlossen.
Die Abkommen
Am 1. Januar 2008 traten Abkommen über Visa-Erleichterungen und die Rücknahme illegal aufhältiger Personen zwischen der EU und der Ukraine in Kraft. Die Ukraine ist außerdem Partnerland der “Östlichen Partnerschaft” der EU, die darauf abzielt, politische und wirtschaftliche Beziehungen zwischen der EU und sechs Partnerländern zu stärken.
Im Jahr 2014 wurde trotz anhaltender Spannungen mit Russland ein Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine geschlossen. Es beinhaltet nicht nur wirtschaftliche und handelspolitische Aspekte, sondern auch eine enge politische Zusammenarbeit. Ziel dieser Abkommen ist es, die Nachbarländer enger an die EU zu binden, ohne ihnen eine EU-Mitgliedschaft zu ermöglichen.
Das Assoziierungsabkommen
Laut einer Umfrage von 2019 sind 57 Prozent der Ukrainer für einen EU-Beitritt, wobei es regionale Unterschiede gibt. Im Westen des Landes ist die Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft groß, während der Süden und der Donbas eher eine Mitgliedschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion bevorzugen.
Anfang 2019 verankerte das ukrainische Parlament die “strategische Orientierung zur EU und NATO” in der Verfassung.
Der EU-Beitritt der Ukraine
Seit dem Beginn des Krieges Russlands gegen die Ukraine im Februar 2022 fordern einige Politiker eine schnelle Aufnahme des Landes in die EU. Die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sprach sich ebenfalls für eine Aufnahme aus. Der ukrainische Präsident Selenskyj bat dringend um eine EU-Mitgliedschaft seines Landes. Die Europäische Kommission prüft derzeit die Anträge der Ukraine, Georgiens und der Republik Moldau auf EU-Mitgliedschaft.
In ihrem Besuch im Kriegsgebiet in der Ukraine hat Kommissionspräsidentin von der Leyen der Ukraine Mut gemacht und eine rasche EU-Mitgliedschaft des Landes angestrebt. Die Ukraine hat bereits den Fragebogen zur Beurteilung der Voraussetzungen für einen Beitritt ausgefüllt. Die Europäische Kommission hat den Beitrittsantrag positiv bewertet und der Ukraine am 23. Juni 2022 offiziell den Kandidatenstatus verliehen.
Die Ukraine befindet sich also auf dem Weg zur EU und NATO und hofft auf eine baldige Mitgliedschaft in der europäischen Familie.
