Wer ein Elektroauto besitzt und in eine Umweltzone fahren möchte, benötigt normalerweise eine grüne Umweltplakette. Wenn man die Vorschriften nicht einhält, kann man mit einem Strafzettel rechnen, wie es einer E-Auto-Fahrerin aus München ergangen ist. Bayern hat jedoch mittlerweile die umstrittene Regelung aufgehoben.
Eine teure Erfahrung für eine E-Auto-Fahrerin
Jutta Geyer aus dem Süden von München fährt einen elektrischen BMW. Im Dezember machte sie sich auf den Weg in die Innenstadt von München. Dieser Bereich ist als Umweltzone ausgewiesen, was bedeutet, dass nur Fahrzeuge mit einer grünen Umweltplakette in die Innenstadt fahren und parken dürfen. Auch Elektroautos waren von dieser Regelung nicht befreit, obwohl sie keine Emissionen verursachen. Da diese Regelung absurd erscheint, hat sich Geyer eigenen Angaben zufolge keine weiteren Gedanken gemacht und ist ohne die Plakette in die Münchner Innenstadt gefahren. Die Polizei bemerkte jedoch, dass das Fahrzeug keine entsprechende Plakette hatte, und meldete den Verstoß. Kurze Zeit später erhielt Geyer einen Bußgeldbescheid über 100 Euro Strafe plus 28,50 Euro Gebühren. Dabei wäre die Plakette wesentlich günstiger gewesen. Online erhält man sie für etwa 20 Euro oder direkt beim TÜV für fünf bis zehn Euro.
Die Bayrische Polizei begründete das Bußgeld damit, dass das E-Kennzeichen bei Elektroautos die Feinstaubplakette nicht ersetzen könne, da auch Hybridfahrzeuge, die sowohl einen Elektroantrieb als auch einen Verbrennungsmotor haben, ein E-Kennzeichen haben könnten, aber in der Umweltzone mit Benzin- oder Dieselantrieb fahren dürfen.
Die Stadt München distanziert sich jedoch von der Plaketten-Kontrolle bei Elektroautos. Christopher Habl, Abteilungsleiter der kommunalen Verkehrsüberwachung, erklärt: “Im Rahmen des Opportunitätsprinzips legen wir es bei diesen Verstößen bewusst nicht streng aus und ahnden den Verstoß nicht, wenn ein E auf dem Kennzeichen erkennbar ist. Das ist nicht unsere Vollzugspraxis.”
Sonderregelung für E-Auto-Fahrer in Bayern
Die Plakettenregelung in den Umweltzonen basiert auf der Emissionsschutzverordnung des Bundes von 2006. Zu dieser Zeit spielten Elektroautos noch keine große Rolle. Bereits 2020 gab das Umweltbundesamt jedoch bekannt, dass geprüft werden solle, ob Elektrofahrzeuge in den Ausnahmekatalog für die Kennzeichnungspflicht aufgenommen werden könnten. Obwohl der Bund bisher keine entsprechenden Änderungen vorgenommen hat, wurde die bayerische Polizei und die betreffenden Kommunen gebeten, Verstöße wegen fehlender Umweltplakette bei Fahrzeugen mit E-Kennzeichen künftig nicht mehr zu ahnden, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in München.
In anderen Bundesländern müssen Fahrer von Elektrofahrzeugen bei Verstößen weiterhin Strafen zahlen. Die Meinungen unter den Fahrern von rein elektrischen Autos sind geteilt. Während die einen die Plakette als Erleichterung für das Ordnungsamt sehen, halten andere die Regelung für absurd, da das E im Kennzeichen bereits deutlich mache, dass das Fahrzeug sauberer sei als ein Verbrenner.
Fazit
Es ist erfreulich zu sehen, dass Bayern eine vernünftige Entscheidung getroffen hat und auf die umständliche Umweltplakette für Elektrofahrzeuge verzichtet. Es bleibt zu hoffen, dass auch andere Bundesländer diesem Beispiel folgen, um den Umstieg auf umweltfreundliche Elektromobilität zu erleichtern.
