Du möchtest etwas ändern, aber weißt nicht wie? Eine Petition kann die Lösung sein! Mit einer Petition kannst du deine Stimme erheben und Einfluss nehmen. Erfahre hier, wie du eine Petition einreichst und was danach passiert.
Wer kann eine Petition einreichen?
Jeder! Ja, auch Kinder, Ausländer und Menschen unter Betreuung haben das Recht, eine Petition einzureichen. Du kannst dies alleine oder gemeinsam mit anderen tun. Sogar Bürgerinitiativen, Verbände oder Vereine aus Deutschland können eine Petition einreichen. Das Wichtigste ist, dass du deine Forderungen schriftlich formulierst.
Welche Arten von Petitionen gibt es?
Es gibt öffentliche und nicht-öffentliche Petitionen. Öffentliche Petitionen werden auf der Internetseite des Bundestages veröffentlicht, wenn du es möchtest. Jeder kann sich die Petition ansehen und sie unterstützen. Eine öffentliche Petition muss von allgemeinem Interesse sein und darf sich nicht um persönliche Probleme und Wünsche drehen.
Nicht-öffentliche Petitionen werden nicht veröffentlicht. Hier geht es meist um persönliche Anliegen, die direkt dem zuständigen Petitionsausschuss mitgeteilt werden. Das passiert oft dann, wenn vor Ort keine Lösung gefunden werden kann.
Was sind Beispiele für Petitionen?
Mit einer Petition kannst du dich zum Beispiel über Lärm durch Autos, Züge oder Flugzeuge beschweren. Du kannst um Hilfe bitten, wenn du glaubst, dass dir von einer staatlichen Stelle Unrecht getan wurde. Beispiele dafür sind, wenn Sozialleistungen falsch berechnet wurden, ein besonderer Rollstuhl nicht gewährt wurde oder eine Baugenehmigung verweigert wurde.
Wie reicht man eine Petition ein?
Eine Petition kann als Brief, Postkarte oder Fax an den Petitionsausschuss geschickt werden. Du kannst sie auch auf epetitionen.bundestag.de einreichen. Dafür benötigst du ein eigenes Benutzerkonto. Dort musst du deine persönlichen Daten angeben, einschließlich deiner Anschrift. Warum? Um sicherzustellen, dass hinter jeder Petition eine echte Person steht. Diese Daten werden anderen Nutzern nicht angezeigt. Du hast auch die Möglichkeit, ein Pseudonym zu verwenden. Wenn du eine öffentliche Petition unterstützt, kannst du entscheiden, ob dein richtiger Name oder dein Pseudonym angezeigt werden soll.
Sobald du registriert und angemeldet bist, kannst du dein Anliegen dem Petitionsausschuss in maximal sieben Schritten übermitteln. Du hast zwei Möglichkeiten: Du kannst entweder ein persönliches Anliegen als Einzelpetition direkt dem Petitionsausschuss mitteilen oder eine öffentliche Petition verfassen. Bei einer öffentlichen Petition werden das Anliegen und die Begründung nach Prüfung möglicherweise im Internet veröffentlicht, ebenso wie dein Name. Andere können dann deine Petition als “Mitzeichner” unterstützen.
Was passiert im Deutschen Bundestag mit Petitionen?
Jede Petition, die an den Bundestag geschickt wird, landet im Petitionsausschuss. Dieser prüft zunächst, ob das Anliegen direkt geklärt werden kann, vielleicht sogar mit einem Telefonat. Weiterhin wird geprüft, ob der Deutsche Bundestag zuständig ist. Wenn nicht, wird die Petition beispielsweise an die Bundesländer oder andere zuständige Ebenen weitergeleitet.
Wenn der Bund zuständig ist, wird die Petition häufig an die Bundesregierung geschickt und sie wird um eine Stellungnahme gebeten. Allein dadurch hat jede Petition bereits Erfolg: Die Abgeordneten und Beamten der Regierung müssen sich mit dem Anliegen auseinandersetzen.
Die Petitionen werden dann – oft gebündelt – auf die Tagesordnung des Plenums, also der Vollversammlung der Abgeordneten, gesetzt. Hier werden sie in Einzelfällen diskutiert. Bei einer Mehrheit wird beschlossen, das Anliegen weiter zu verfolgen. Dann ist die Regierung am Zug, sie ist verpflichtet, sich dazu zu äußern.
Wenn ein Petent mehr als 50.000 Unterstützer gewinnt, wird er in der Regel zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses eingeladen. Diese Anhörung wird normalerweise im Parlamentsfernsehen übertragen und kann auf bundestag.de oder in der Mediathek abgerufen werden.
Auf jeden Fall erhält jeder Petent am Ende eine Antwort auf sein Anliegen.
Wo finde ich aktuelle Petitionen?
Auf der Plattform des Deutschen Bundestages, epetitionen.bundestag.de, findest du alle laufenden und bereits abgeschlossenen Petitionen. Außerdem kannst du verfolgen, welche Petitionen gerade dem Parlament zur Prüfung vorliegen.
Mach deine Stimme laut und deutlich! Reiche eine Petition ein und beeinflusse aktiv die Entscheidungen in Deutschland.
