Der Kauf eines Gebrauchtwagens kann aufregend und gleichzeitig herausfordernd sein. Was passiert, wenn das Fahrzeug Mängel aufweist? Welche Rechte habe ich als Käufer? In diesem Artikel klären wir diese Fragen, damit du gut informiert bist und deine Rechte effektiv durchsetzen kannst.
Gewährleistung bei Sachmängeln
Gemäß dem Artikel 197 des Obligationenrechts haftet der Verkäufer dafür, dass das Fahrzeug frei von Mängeln ist, die den Wert oder die Gebrauchsfähigkeit erheblich beeinträchtigen. Der Verkäufer haftet auch für zugesicherte Eigenschaften. Jedoch ist er nicht für Mängel verantwortlich, die dem Käufer zum Zeitpunkt des Kaufs bekannt waren (Artikel 200 Abs. 1 OR).
Es ist wichtig zu beachten, dass der Käufer das Fahrzeug am Ort der Übergabe überprüfen und etwaige Mängel dem Verkäufer unverzüglich melden muss. Eine genaue Suche nach Mängeln ist nicht erforderlich, sondern eine durchschnittliche, aufmerksame Kontrolle des Fahrzeugs. Werden Mängel erst später entdeckt, müssen sie umgehend (innerhalb von 3 Tagen) dem Verkäufer gemeldet werden. Andernfalls gilt das Fahrzeug bzw. der Mangel als genehmigt (Artikel 201 OR), es sei denn, der Verkäufer hat den Käufer vorsätzlich getäuscht (Artikel 203 OR).
Rechte bei Sachmängeln
Wenn ein Sachmangel vorliegt, hat der Käufer die Wahl zwischen der Wandelung (Rückgabe des Fahrzeugs und Rückerstattung des Kaufpreises) oder der Minderung (Reduzierung des Kaufpreises). Das Gesetz sieht keinen Anspruch auf Reparatur oder Nachbesserung vor. Wenn der Verkäufer nicht einlenkt, kann eine Schlichtungsverfahren oder eine Klage vor Gericht auf Wandelung oder Minderung eingereicht werden. Der Richter kann auch nur den Minderwert ersetzen, wenn die Umstände die Rückgängigmachung des Kaufs nicht rechtfertigen (Artikel 205 OR), insbesondere bei geringfügigen Mängeln.
Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Sachmängeln beträgt zwei Jahre, selbst wenn der Mangel erst später entdeckt wird. Diese Frist kann verlängert oder verkürzt werden, jedoch ist eine Vereinbarung über eine Verkürzung der Verjährungsfrist bei Neuwaren auf weniger als zwei Jahre bzw. bei Gebrauchtwaren auf weniger als ein Jahr ungültig, wenn es sich um einen Konsumentenkauf handelt. Ein Konsumentenkauf liegt vor, wenn das Fahrzeug für den persönlichen oder familiären Gebrauch des Käufers bestimmt ist und der Verkäufer im Rahmen seiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. In anderen Fällen, wie dem Kauf zwischen Privatpersonen oder dem Kauf für gewerbliche Zwecke, kann die Verjährungsfrist verkürzt werden, jedoch kann der Verkäufer die Verjährung nicht geltend machen, wenn ihm eine vorsätzliche Täuschung des Käufers nachgewiesen werden kann (Artikel 210 OR).
Besondere Vereinbarungen
Verkäufer und Käufer können auch spezielle Vereinbarungen treffen. Zum Beispiel kann der Verkäufer das Recht haben, den Mangel vor der Geltendmachung von Wandelung oder Minderung zu reparieren. Es ist auch möglich, die Gewährleistungspflicht auf bestimmte Bereiche zu beschränken oder vollständig aufzuheben. Eine solche Vereinbarung ist jedoch ungültig, wenn der Verkäufer dem Käufer den Mangel arglistig verschwiegen hat (Artikel 199 OR). Es ist wichtig zu beachten, dass bei Occasionsfahrzeugen oft die Gewährleistungspflicht ausgeschlossen wird. In diesem Fall kann es schwierig sein, den Verkäufer für Mängel haftbar zu machen, es sei denn, der Käufer kann beweisen, dass ihm der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
Fazit
Beim Kauf eines Gebrauchtwagens ist es ratsam, den Kaufvertrag sorgfältig zu prüfen und bei Bedarf Änderungen vorzunehmen oder vom Kauf abzusehen. Es ist wichtig, das Fahrzeug gründlich zu überprüfen und etwaige Mängel sofort dem Verkäufer zu melden. Das Risiko besteht darin, dass ein Gericht davon ausgeht, dass das Fahrzeug mangelfrei ist oder auf die Geltendmachung von Wandelung oder Minderung bei neuen Mängeln verzichtet wurde, wenn der Käufer zu lange wartet. Auch bei privaten Verkäufern ist Vorsicht geboten, da sie die gesetzliche Verjährungsfrist verkürzen können.
Es ist wichtig zu beachten, dass die Gewährleistungspflicht bei Occasionsfahrzeugen oft ausgeschlossen wird. In diesem Fall haftet der Verkäufer nicht für Mängel, es sei denn, der Käufer kann beweisen, dass ihm der Verkäufer den Mangel absichtlich verschwiegen hat.
Informiere dich vor dem Kauf eines Gebrauchtwagens gründlich über deine Rechte und lass dich gegebenenfalls rechtlich beraten. So kannst du sicherstellen, dass du im Falle von Mängeln deine Rechte effektiv durchsetzen kannst.
