Die Beziehung zwischen Russland und der Ukraine ist seit langem von Spannungen geprägt. Die russische Schwarzmeerflotte auf der Krim und der Erdgashandel sind nur einige der Streitpunkte zwischen den beiden Ländern. In diesem Artikel werfen wir einen Blick auf den Hintergrund des Konflikts und die Motive der russischen Regierung.
Russlands Ansprüche an die Ukraine
Die russische Schwarzmeerflotte hat ihren Hauptsitz in der Stadt Sewastopol auf der Krim. Bis 1991 war die Krim für die Bewohner ein verbotenes Gebiet, in dem die sowjetische Marine nach Belieben handeln konnte. Diese Mentalität, dass die Krim russisch sein muss, ist tief verwurzelt und wurde von Generation zu Generation weitergegeben.
Auch der Erdgashandel zwischen Russland und der Ukraine war seit dem Ende der Sowjetunion regelmäßig Gegenstand von Konflikten. Die Ukraine importiert Erdgas von Gazprom, einem russischen Erdgaskonzern, und ist das wichtigste Transitland für russische Erdgasexporte nach Europa. Immer wieder kam es zu Streitigkeiten über die Konditionen und zu Lieferstopps.
Die diplomatische Ebene
Um die Streitigkeiten und territorialen Ansprüche Russlands zu regeln, wurden verschiedene Verträge abgeschlossen. Der “Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft” von 1997 sowie das “Abkommen über die Schwarzmeerflotte” von 1997 und der “Vertrag über die wirtschaftliche Zusammenarbeit” von 1998 haben die Beziehungen zwischen den beiden Ländern geregelt. Russland hat nie bestritten, dass die Ukraine ein unabhängiger Staat ist.
Dennoch trübten die “West-Annäherung” der Ukraine, wie der Beitritt zur Organisation für Demokratie und Wirtschaftsentwicklung GUAM im Jahr 1997, und der Beitritt zur Welthandelsorganisation im Jahr 2008 das Verhältnis zu Russland weiter.
Russlands Machtansprüche
Russland hat schon immer Ansprüche an die Ukraine gestellt – sei es territorial, wirtschaftlich oder politisch. Mit der Annäherung der Ukraine an den Westen sah Russland seinen Einfluss schwinden. In den Konflikten von 2013/2014 und 2021/22 versuchte Russland, seinen Machtbereich zu sichern und auszuweiten.
Im Frühjahr 2021 stationierte Russland rund 100.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze, mittlerweile sollen es sogar 150.000 sein. Im Falle von weiteren Kampfhandlungen im Donbas kündigte Präsident Putin militärisches Eingreifen an. Die russische Regierung hat zudem rund 700.000 Menschen in der Ostukraine mit russischem Pass unterstützt.
Russlands Narrative und der Einfluss der Ukraine
Im Juli 2021 veröffentlichte Präsident Putin einen Aufsatz, in dem er die Einheit des russischen und ukrainischen Volkes betonte. Doch gleichzeitig werden in diesem Aufsatz auch die Gebietsansprüche Russlands in der Ukraine deutlich. Putin wirft der ukrainischen Führung Fremdsteuerung durch den Westen, Russophobie und eine Zwangsukrainisierung vor. Für Putin ist die Ukraine ein “Anti-Russland”, hinter dem eine Verschwörung des Westens steht.
Mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine im Februar 2022 versucht Putin nun, seinen Einfluss in der Region massiv auszuweiten. Die Anerkennung der Separatistengebiete in der Ostukraine und die Unterzeichnung eines “Freundschaftsvertrages” weisen darauf hin, dass Putins Gebietsansprüche nicht nur auf den Osten der Ukraine abzielen.
Russlands Infragestellung der Staatlichkeit der Ukraine
Präsident Putin hat wiederholt die Staatlichkeit der Ukraine infrage gestellt. In einer Rede an die Nation erklärte er, dass die Ukraine integraler Bestandteil der russischen Geschichte, Kultur und des spirituellen Kontinuums sei. Mit dieser Aussage spielt er auf den gemeinsamen Ursprung beider Länder im historischen Reich der “Kiewer Rus” an.
Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hat eine lange Geschichte und komplexe Motive. Die russischen Ansprüche an die Ukraine, die geopolitischen Überlegungen und die historischen Verbindungen zwischen den beiden Ländern spielen eine wichtige Rolle. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickelt und ob es zu einer friedlichen Lösung kommen wird.
