Einige Tage nachdem Sie im Möbelhaus den Kaufvertrag für die neue Küche unterschrieben haben, kommen Ihnen doch Bedenken. Sie müssen sich eingestehen, dass der Kauf ein Fehler war und Sie das Ganze gerne rückgängig machen würden. Aber wie können Sie so einfach von dem Vertrag zurücktreten?
1. Kein generelles Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag
Verträge sind einzuhalten. Das deutsche Recht schützt die Privatautonomie, wozu auch die Vertragsfreiheit gehört. Ist die Unterschrift unter einen Kaufvertrag einmal gesetzt, ist es daher meist gar nicht so einfach, hiervon wieder Abstand zu nehmen.
Es gibt jedoch sowohl vertraglich vereinbarte als auch gesetzliche Rücktrittsrechte, um sich von einem Kaufvertrag zu lösen. Dabei ist das vertragliche Rücktrittsrecht vorrangig. Ist vertraglich nichts vereinbart, ist das gesetzliche Rücktrittsrecht maßgeblich. Bei einem wirksamen Rücktritt erfolgt dann eine Rückabwicklung des Vertrags, indem die bereits empfangenen Leistungen – Kaufgegenstand und Kaufpreis – jeweils zurückgegeben werden und jeder Vertragspartner wieder so gestellt wird, als hätte es den Vertrag nie gegeben.
2. Vertragliches Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag
Zudem kann ein Rücktrittsrecht vertraglich vereinbart sein. Eine weitere Variante ist der Fall, dass in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers ein vertragliches Rücktrittsrecht vereinbart wird, wonach ein Vertrag gegen Zahlung einer Vertragsstrafe storniert werden kann. Ist diese AGB-Regelung wirksamer Bestandteil des Kaufvertrags, haben Sie ein Recht auf Stornierung – im Gegenzug kann das Möbelhaus jedoch die Zahlung der Vertragsstrafe verlangen.
Ein Rücktritt wegen reinen Nichtgefallens ist daher keine gute Idee – im Falle eines vertraglichen Rücktrittsrechts kann es teuer werden.
3. Gesetzliches Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag
Für einen gesetzlichen Rücktritt muss ein triftiger Grund bestehen. Als Rücktrittsgründe kommen gemäß Gesetz Verzug, Sachmängelhaftung und andere vertragliche Leistungsstörungen in Betracht. Ansatzpunkt für einen Rücktritt vom Kaufvertrag ist in der Regel die Sachmängelhaftung, also ein Mangel an der gekauften Sache.
4. Vorrang der Nacherfüllung
Ein Mangel an der Kaufsache berechtigt jedoch nicht in jedem Fall zu einem Rücktritt. Das Gewährleistungsrecht regelt ausführlich die Haftung des Verkäufers für Mängel. Daher gewährt es dem Verkäufer zunächst ein Recht zur Nacherfüllung. Läuft die vom Käufer gesetzte Frist erfolglos ab, ist die Nacherfüllung gescheitert. Dann haben Sie das Recht, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
5. So erklären Sie den Rücktritt vom Kaufvertrag
Den Rücktritt vom Kaufvertrag müssen Sie dem Verkäufer gegenüber ausdrücklich mitteilen. Besondere Formvorgaben sind hierbei nicht zu beachten. Sie können den Rücktritt also entweder schriftlich oder mündlich erklären. Liegen die genannten gesetzlichen Voraussetzungen vor, ist der Rücktritt wirksam. Eine Zustimmung des Verkäufers ist hierfür nicht erforderlich.
