Haben Sie eine innovative Erfindung gemacht und möchten diese schützen lassen? Dann sollten Sie eine Patentanmeldung in Erwägung ziehen. Damit Sie dabei erfolgreich sind, geben wir Ihnen hier einige wichtige Tipps.
Was Sie mit Ihrer Patentanmeldung einreichen müssen
Eine vollständige Patentanmeldung besteht aus dem Anmeldeformular und den folgenden Anlagen:
- Beschreibung Ihrer Erfindung, inklusive des Standes der Technik und der Vorteile Ihrer Erfindung
- Patentansprüche, in denen Sie festlegen, was an Ihrer Erfindung neu und schützenswert ist
- Zeichnungen, falls Sie Ihre Erfindung visuell darstellen möchten
- Zusammenfassung Ihrer Erfindung
- Angabe der Erfinder
Was Sie bei den Zeichnungen beachten sollten
Zeichnungen können Ihnen helfen, Ihre Erfindung anschaulich zu präsentieren. Dennoch müssen Sie nur dann Zeichnungen einreichen, wenn diese in der Beschreibung oder den Patentansprüchen erwähnt werden. Wenn Sie Zeichnungen einreichen, müssen Sie bestimmte Formvorschriften der Patentverordnung beachten. Einige Beispiele dazu sind:
Beispiel 1:
- Zeichnungen sollten mit einem Zeichengerät erstellt werden, anstatt freihändig
- Verwenden Sie ausreichend Kontrast oder Schraffierungen, um eine klare Darstellung zu gewährleisten
- Beschränken Sie sich auf schwarze Linien und Beschriftungen, anstatt Farben zu verwenden
Beispiel 2:
- Verwenden Sie glattes, helles Papier, anstatt gemustertes oder dunkles Papier mit Knicke oder Risse
- Trennen Sie Abbildungen klar voneinander, anstatt ineinander übergehende Abbildungen zu verwenden
- Achten Sie darauf, dass Ziffern und Buchstaben mindestens 0,32 cm hoch sind und dass alle Abbildungen fortlaufend nummeriert sind
Die Bedeutung der Zusammenfassung
Die Zusammenfassung Ihrer Erfindung dient der Information der Öffentlichkeit. Sie ermöglicht es anderen, schnell einen Überblick über Ihre Erfindung zu erhalten, ohne die gesamte Beschreibung lesen zu müssen. Ihre Zusammenfassung sollte das technische Problem Ihrer Erfindung beschreiben und klar und verständlich formuliert sein. Beachten Sie dabei, dass die Zusammenfassung maximal 1500 Zeichen haben sollte, um vollständig auf den Publikationen zur Verfügung gestellt werden zu können.
Die Formulierung der Patentansprüche
Mit den Patentansprüchen legen Sie den Schutzumfang Ihres Patents fest. Daher ist es wichtig, dass Sie die Ansprüche präzise formulieren und alle technischen Merkmale genau angeben. Achten Sie dabei besonders auf:
- Eine fortlaufende Nummerierung der Ansprüche
- Stimmige Rückbezüge, die die Zusammenhänge zwischen den Ansprüchen verdeutlichen
- Exakte Angaben der technischen Merkmale Ihrer Erfindung
Wichtige Informationen zur Erfinderbenennung
Gemäß dem Patentgesetz müssen Sie bei Ihrer Patentanmeldung alle Erfinder angeben. Hierbei ist es wichtig, dass Sie alle Erfinder, ihre Namen und Adressen vollständig angeben. Achten Sie außerdem darauf, eventuelle Rechtsübergänge klar und schlüssig anzugeben. Falls ein Erfinder nicht genannt werden möchte, muss er einen Antrag auf Nichtnennung einreichen, welcher eigenhändig unterschrieben sein muss. Bei mehreren Anmeldern müssen alle Mitanmelder ebenfalls unterschreiben.
Stand: 08.02.2023
