Eine spannende Geschichte verbindet Deutschland und Frankreich. Trotz einer Zeit der Feindschaft und Gewalt haben beide Länder heute eine enge Zusammenarbeit und eine vertrauensvolle Freundschaft entwickelt. Beide Staaten streben eine Entwicklung in Richtung Europäische Union an und stehen vor ähnlichen Herausforderungen wie Arbeitslosigkeit, Staatsfinanzen und politischem Desinteresse. Dennoch gibt es Unterschiede in den politischen Systemen beider Länder, die im Folgenden untersucht werden sollen.
Gewaltenteilung in beiden Ländern
In Frankreich ist das politische System eine Mischung aus präsidentiellen und parlamentarischen Elementen. Der Präsident hat eine starke Machtstellung und wird direkt vom Volk gewählt. Die Regierung geht aus der Mehrheit im Parlament hervor und ist diesem gegenüber verantwortlich. Das französische Parlament besteht aus zwei Kammern, dem Senat und der Nationalversammlung. Die Nationalversammlung hat begrenzte Gesetzgebungsbefugnisse und ist in ihren Machtbefugnissen eingeschränkt. Die Rolle der Parteien ist in Frankreich aufgrund historischer Bedenken gegenüber organisierten Interessengruppen stark eingeschränkt.
In Deutschland wird die Legislative vom Bundestag verkörpert, dessen Mitglieder direkt vom Volk gewählt werden. Die Exekutive, bestehend aus den Ministern und dem Bundeskanzler, wird von der Mehrheit im Bundestag gestellt. Die Kontrolle erfolgt durch die Opposition und die Parteienkonkurrenz. Der Bundesrat, als zweites Element der Legislative, hat ebenfalls Kontrollfunktion, da er politisch anders zusammengesetzt sein kann als der Bundestag.
Funktionen der Präsidenten im Vergleich
Der Präsident der französischen Republik hat umfangreiche Machtbefugnisse und eine doppelte Rolle. Einerseits ist er Oberhaupt aller Institutionen und Parteien Frankreichs und fungiert als “überparteilicher Schiedsrichter”. Andererseits ist er auch Chef der Exekutive und gibt die politischen Richtlinien vor. Die Funktionen des Präsidenten umfassen die Ernennung von Ministern, die Bestimmung der Außenpolitik, die Ernennung wichtiger Beamter und Militärangestellter, die Rechte und Pflichten gegenüber dem Parlament und der Judikative sowie die Wahrung der Verfassung.
Der deutsche Bundespräsident hat vorwiegend repräsentative Funktion und wird für 5 Jahre von der Bundesversammlung gewählt. Er hat die Aufgaben der Repräsentation des Landes nach außen, die Unterbreitung von Vorschlägen für das Amt des Bundeskanzlers, die Entlassung des Bundeskanzlers und der Bundesminister, die Einberufung des Bundestags und die Auflösung desselben unter bestimmten Bedingungen, die Ernennung von Bundesrichtern und Bundesbeamten sowie das Gegenzeeichnen von Gesetzen.
Funktionsweise der Staatssysteme
In Frankreich basiert das System vor allem auf einem starken Präsidenten und einer stabilen Regierung. Die politische Einheit zwischen Präsident und Parlament bzw. Premierminister ermöglicht eine schnelle Entscheidungsfindung. Die Zentralisierung in Frankreich führt jedoch zu gewissen Nachteilen wie der mangelnden Bürgernähe bei Gesetzgebung und langen Entscheidungsprozessen. In Deutschland spielen starke Parteien eine wichtige Rolle. Die Einigung der Parteien ist oft schwierig und verzögert politische Entscheidungen.
Wertung und offene Fragen
Beide Staatssysteme haben Vor- und Nachteile. Das französische System bietet Kontinuität und klare politische Richtungen, kann aber zu einem Machtmissbrauch durch den Präsidenten führen. Das deutsche System gewährleistet eine Aufteilung der Macht und verhindert einen Missbrauch durch eine einzige Person, erschwert jedoch Entscheidungsfindungen. Beide Systeme befinden sich in einem Prozess der Entwicklung und streben eine optimale Umsetzung der Demokratie an.
Begriffserklärungen
- Dezentralisierung: Modernes Bestreben, alte Hierarchien abzuschaffen und den Regionen mehr Selbstbestimmung zu verschaffen.
- Exekutive: Ausführende Gewalt in einem Staat.
- Förderalismus: Staatliches Strukturprinzip zur Absicherung kleinerer Einheiten.
- Legislative: Gesetzgebende Gewalt in einem Staat.
- Legislaturperiode: Zeitraum zwischen zwei Wahlen.
- Legitimation: Rechtfertigung der Ausübung staatlicher Gewalt.
- Opposition: Minderheit, die der Regierung gegenübersteht und diese kontrolliert.
- Parlamentarismus: Gesellschaftliche Organisationsform durch ein Parlament.
- Personalisiertes Verhältniswahlrecht: Wahlrechtssystem aus Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht.
- Souveränität: Absolute und dauerhafte Macht eines Organs.
