Die Schließung von Schulen aufgrund der Bundesnotbremse bei einer Inzidenz von 165 – aber warum gerade diese Zahl? Ursprünglich war eine Inzidenz von 200 vorgesehen, doch die Koalition hat sich auf den Grenzwert von 165 geeinigt. Die Diskussionen darüber sind groß, Kritik kommt von allen Seiten. Der Deutsche Lehrerverband findet die Zahl immer noch zu hoch und plädiert für 100, während Sachsens Kultusminister die Absenkung kritisiert, da Schulen möglicherweise bis zum Sommer geschlossen bleiben könnten.
Doch warum ausgerechnet 165? Bisher wurde diese Zahl nicht in Betracht gezogen, und es gibt auch keine wissenschaftliche Aussage, dass ab diesem Wert etwas Wesentliches passieren könnte.
Die Antwort ist eigentlich simpel: Die 165 ist das Ergebnis eines demokratischen Prozesses der Kompromissfindung. Bei diesem Prozess geht es darum, Interessen auszugleichen, einen Mittelweg zu finden, der für alle akzeptabel ist und Minderheiten Gehör zu verschaffen. Eigentlich sind das die Stärken der Demokratie, insbesondere in Deutschland, wo der Konsens das wichtigste politische Instrument ist.
Allerdings hat sich dieser Prozess des Interessenausgleichs in der Pandemiebekämpfung schon öfter als irrig erwiesen. Die Wahl der Zahl 165 verdeutlicht dies einmal mehr: Sie liegt zwischen der 100, ab der die Läden wieder schließen müssen, und der 200, die ursprünglich für Schulschließungen vorgesehen war.
Die Befürworter einer früheren Schulschließung konnten sich nicht durchsetzen und somit wurde die Zahl 165 als Kompromiss gewählt. Natürlich ist es verständlich, dass in einem Infektionsschutzgesetz ein fester Wert festgelegt werden muss, der bundesweit gilt.
Es ist zufällig, dass genau an dem Tag, an dem das Gesetz im Bundesrat beschlossen werden soll, die Inzidenz von 165 erreicht werden könnte. Diese Zahl verhindert, dass Maßnahmen früher ergriffen werden müssen.
Es gibt auch Zahlenspiele bezüglich der Ausgangsperre. Ursprünglich wurden 21 Uhr bis 5 Uhr vorgeschlagen, was rechnerisch gesehen eine Stunde vor und nach Mitternacht bedeuten würde. Doch dieser Vorschlag wurde als zu sinnentleert abgelehnt. Stattdessen wurde eine Ausgangssperre bis Mitternacht für einsame Jogger und Hundehalter beschlossen.
Zahlenspiele können jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass der demokratische Prozess der Kompromissfindung und die Abwägung unterschiedlicher Interessen im Kampf gegen das Virus zu skurrilen Ergebnissen führen. Die beste Lösung, einen kurzen radikalen Lockdown, wie ihn die Befürworter einer No-Covid-Strategie fordern, kann auf diese Weise jedoch nicht erreicht werden.
