Der Bundestag und der Bundesrat sind wichtige Institutionen in der deutschen Politik. Im Bundestag werden die gewählten Vertreter, auch Abgeordnete genannt, vom Volk vertreten. Sie haben verschiedene Aufgaben und Befugnisse, die für den reibungslosen Ablauf des demokratischen Prozesses sorgen.
Die Rolle des Bundestags
Im Bundestag entscheiden die Abgeordneten über neue Gesetze und können bestehende Gesetze ändern. Sie haben auch die Zuständigkeit für den Haushalt, der festlegt, wie viel Geld wofür ausgegeben werden darf. Darüber hinaus wählen die Abgeordneten die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler und kontrollieren die Regierung. Sie stellen sicher, dass die Regierung das Geld entsprechend den Beschlüssen des Bundestags verwendet.
Die Abgeordneten haben auch die Möglichkeit, im Bundestag Reden zu halten und ihre Meinung zu wichtigen Fragen zu äußern. Diese Diskussionen werden auch als Bundestagsdebatten bezeichnet. Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an diesen Debatten teilzunehmen und sich ein Bild von den politischen Diskussionen zu machen.
Darüber hinaus arbeiten die Abgeordneten in spezialisierten Ausschüssen des Bundestags. Diese Ausschüsse kümmern sich um bestimmte politische Themen wie Gesundheit oder Bildung und prüfen und diskutieren Gesetzesvorschläge. Die Abgeordneten sprechen auch regelmäßig mit den Bürgerinnen und Bürgern in ihren Wahlkreisen, um deren Anliegen und Anregungen zu hören.
Die Abgeordneten werden alle vier Jahre gewählt und haben bei ihrer Arbeit eine hohe Freiheit. Sie treffen Entscheidungen nach eigenem Gewissen und sind nicht dazu verpflichtet, sich von anderen beeinflussen zu lassen. Dennoch ist es wichtig, dass Abgeordnete Informationen über die Vorteile und Nachteile von Gesetzesänderungen erhalten, um fundierte Entscheidungen treffen zu können.
Die Wahl des Bundestags
Die Wahl des Bundestags folgt bestimmten Regeln, die im Grundgesetz festgelegt sind. Die Wahl ist allgemein, das bedeutet, dass alle Deutschen ab 18 Jahren unabhängig von ihrem Einkommen oder ihrer Religion wählen dürfen. Die Wahl ist auch direkt, das heißt, die Bürgerinnen und Bürger wählen die Abgeordneten direkt, ohne Zwischenschritte.
Die Wahl ist frei, niemand darf zur Wahl gezwungen oder daran gehindert werden. Die Wahl ist gleich, jede Stimme zählt gleich viel, unabhängig von der Person, die sie abgibt. Und schließlich ist die Wahl geheim, niemand darf sehen, wen jemand gewählt hat. Deshalb gibt es Wahlkabinen, in denen die Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgeben können.
Die genauen Regeln zur Bundestagswahl können auf einfach POLITIK: Bundestagswahl 2017 nachgelesen werden.
Die Rolle des Bundesrats
Der Bundesrat repräsentiert die 16 Bundesländer und sorgt dafür, dass die Länder in der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union mitwirken. Im Bundesrat haben die Bundesländer unterschiedlich viele Stimmen, abhängig von der Bevölkerungszahl. Nordrhein-Westfalen hat zum Beispiel 6 Stimmen, während Bremen nur 3 Stimmen hat.
Der Bundesrat arbeitet gemeinsam mit dem Bundestag an der Gesetzgebung. Er stimmt über Gesetze ab, die zuvor vom Bundestag beschlossen wurden, und kann auch eigene Gesetzesvorschläge einbringen. Die erarbeiteten Gesetze gelten dann in ganz Deutschland, während die Bundesländer für bestimmte Themen eigene Gesetze erlassen können.
Die genaue Rolle und Arbeitsweise des Bundesrats ist in Artikel 50 des Grundgesetzes festgelegt.
Quelle: bpb.de
