Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – ein Begriff, den wir alle kennen, aber was bedeuten sie eigentlich genau? In diesem Artikel werden wir uns mit der Definition, den Klauseln und den gesetzlichen Vorschriften rund um AGB befassen. Also, haltet euch fest, denn wir werden hier einige spannende Fakten enthüllen!
AGB Definition
AGB, oder auch Allgemeine Geschäftsbedingungen, sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die in den §§ 305 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) geregelt sind. Sie dienen dazu, Massenverträge zu vereinfachen und zu standardisieren. Anders als individuell verhandelte Verträge gelten die Klauseln der AGB für alle Vertragspartner gleichermaßen. Das bedeutet, dass die AGB eines Online-Händlers für alle Kaufverträge gelten, es sei denn, es wurde ein anderer Vertrag mit dem Vertragspartner ausgehandelt. Die Einbeziehung von AGB in Verträgen ist in § 305 BGB geregelt.
AGB – Pflicht für Unternehmen?
Die gute Nachricht ist, dass Unternehmen nicht gesetzlich verpflichtet sind, AGB zu erstellen. Es gibt andere Gesetze, die an ihrer Stelle greifen. Wenn keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorhanden sind, gelten die gesetzlichen Regelungen für Verträge aus den jeweils anwendbaren Quellen (Fernabsatzgesetz, Handelsgesetzbuch, BGB usw.). Die Erstellung von AGB ist also immer eine freiwillige Entscheidung des Unternehmens. Allerdings können AGB einige Vorteile bieten:
- Einheitlichkeit aller Verträge
- Juristische Sicherheit bei Vertragsproblemen
- Regelungen, die zugunsten des Verwenders ausgelegt werden
- Neutralisierung der AGB des Vertragspartners
Besonders für Online-Shops sind AGB ein wichtiger Bestandteil, da sie wichtige Informationen über den Kaufablauf enthalten. Zum Beispiel:
- Wann kommt ein Vertrag zustande?
- Welche Zahlungsmöglichkeiten gibt es?
- Wie hoch sind die Versandkosten?
- Welches Unternehmen übernimmt die Warenlogistik oder Lieferung?
- Wer trägt die Rücksendekosten bei einem Vertragswiderruf?
Wenn Sie also einen Online-Shop betreiben, sollten Sie Ihre AGB gut zugänglich auf Ihrer Website platzieren, damit Ihre Kunden sich über die Kaufbedingungen informieren können.
AGB – Was müssen sie beinhalten?
Es gibt keine expliziten Vorgaben für den Inhalt von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aber jeder Verkäufer muss klar angeben, welche Klauseln bei Vertragsabschluss gelten. In den AGB können folgende Informationen enthalten sein:
- Widerrufsbelehrung: Bei Fernabsatzverträgen müssen Sie Ihren Kunden über sein Widerrufsrecht informieren und ihm erklären, wie er einen Widerruf durchführen kann.
- Preisgestaltung: Klären Sie, ob Ihre Preise inklusive oder exklusive Umsatzsteuer sind.
- Eigentumsvorbehalt: Sichern Sie sich das Eigentumsrecht an Ihrer Ware, bis der Kunde den vollständigen Kaufpreis bezahlt hat.
Darüber hinaus können Sie auch Klauseln zur Haftung, Entsorgungshinweise oder weitere Informationen über Ihr Unternehmen in die AGB aufnehmen. Oftmals werden auch Ausschlussfristen für Mängel festgelegt.
Was ist bei der Erstellung von AGB zu beachten?
Wenn Sie AGB für Ihr Unternehmen erstellen, ist es wichtig, Ihre Zielgruppe zu berücksichtigen. Im B2B-Bereich gibt es mehr Spielraum für AGB als im B2C-Bereich, da der Gesetzgeber davon ausgeht, dass Endverbraucher weniger über Vertragsklauseln Bescheid wissen als Unternehmen. Das BGB enthält in den Paragraphen §305 bis §310 viele Regelungen für einzelne Klauseln in AGB. Beachten Sie auch das Verständlichkeitsgebot – Ihre AGB müssen in klarer und verständlicher Sprache verfasst sein. Ihre Kunden sollten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne Schwierigkeiten lesen können.
AGB – Aufgabenfelder und Problemlösungen
Wenn Sie einen Online-Shop betreiben, können AGB Ihnen dabei helfen, viele Probleme von vornherein zu vermeiden. Hier sind einige Beispiele:
- Kollidierende AGB: Verwenden Sie Abwehrklauseln, um sicherzustellen, dass nach Vertragsschluss nur Ihre eigenen AGB gelten.
- Zu knapp kalkulierte Lieferzeiten: Verlängern Sie die Lieferzeiten.
- Steigende Produktionskosten: Bauen Sie Preisänderungsklauseln ein, die eine Preisanpassung erlauben.
- Ungenaue Zahlungsbedingungen: Legen Sie klare Regelungen für die Zahlung fest, z.B. ob Barzahlungsrabatte gewährt werden oder ob Ratenzahlungen akzeptiert werden.
- Ausbleibende Zahlungen: Definieren Sie Zahlungsziele und Verzugsschadensklauseln.
- Rücktritt vom Vertrag und Rückabwicklung: Legen Sie Klauseln fest, die den Ablauf und die Folgen eines Rücktritts regeln.
- Ungültige Bestimmungen: Fügen Sie eine salvatorische Klausel ein.
Wie rechtssicher sind Muster-AGB?
Im Internet gibt es viele Muster-AGB, die jedoch nicht unbedingt rechtssicher sind. Diese AGB-Generatoren bieten zwar schnelle Lösungen, aber sie passen möglicherweise nicht zu Ihrem Online-Shop oder Geschäftsmodell und könnten Schlupflöcher enthalten. Um auf der sicheren Seite zu sein, sollten Sie Ihre AGB von einem Anwalt prüfen lassen oder im Idealfall individuell erstellen lassen. Nur so können Sie sich vollständig absichern und möglichen Abmahnungen vorbeugen.
Kopieren Sie niemals einfach die AGB eines anderen Shops! Die Klauseln sind höchstwahrscheinlich nicht geeignet für Ihre Zwecke, und außerdem verletzen Sie möglicherweise Urheberrechte.
Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Es genügt nicht, einfach nur einen Link zu den AGB auf Ihrer Website zu platzieren. Damit die AGB wirksam sind, müssen sie in den entsprechenden Vertrag mit dem Endkunden integriert werden. Folgende Kriterien müssen dabei erfüllt sein:
- Der Kunde muss explizit auf die AGB hingewiesen werden.
- Der Kunde muss die Möglichkeit haben, die AGB zur Kenntnis zu nehmen.
- Der Kunde muss bestätigen, dass er mit der Geltung der AGB einverstanden ist.
Sollte es nicht möglich sein, explizit auf die AGB hinzuweisen, muss am Ort des Vertragsschlusses ein deutlich sichtbarer Aushang vorhanden sein. Der Kunde muss die AGB in einer zumutbaren Weise lesen können, selbst wenn er eine körperliche Behinderung hat. In der Praxis wird dies oft durch ein Kontrollkästchen mit einem daneben platzierten Text gelöst, der besagt: “Ich bestätige, dass ich die AGB gelesen habe und akzeptiere”. Die AGB sollten außerdem mit einer Erklärung zum Widerrufsrecht per E-Mail an den Käufer gesendet werden.
Wann gelten AGB nicht?
Die Paragraphen §§ 305 bis 310 des BGB enthalten zahlreiche Sonderregelungen zur Inhaltskontrolle, die bestimmte Klauseln als unzulässig einstufen. Zum Beispiel sind Klauseln, die so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner nicht damit rechnen würde, ungültig (§ 305c). Mehrdeutige Klauseln werden immer zu Lasten des Unternehmers ausgelegt, der die AGB aufgestellt hat. Und wenn einzelne Klauseln aus einem Vertrag herausfallen, bleibt der Rest des Vertrags gültig.
Bitte beachten Sie, dass Klauseln, die den Vertragspartner des Verwenders unangemessen benachteiligen, ungültig sind (§ 307 BGB). Was als unangemessen gilt, entscheidet im Streitfall das Gericht. Da sich der Richter an der Rechtsprechung vergleichbarer Fälle orientieren kann, aber nicht muss, kann eine AGB nie zu 100 Prozent rechtssicher sein.
Fazit: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Überlegen Sie gut, ob Sie AGB für Ihr Unternehmen benötigen oder ob die gesetzlichen Regelungen ausreichend sind. Wenn Sie AGB erstellen, sollten Sie unbedingt einen Rechtsanwalt hinzuziehen, um eine hohe Rechtssicherheit zu gewährleisten. Eine vollständige Absicherung ist jedoch durch den § 307 BGB nicht möglich, da die Ungültigkeit einer Klausel von den Gerichten unterschiedlich bewertet wird. Also, seid vorsichtig und lasst euch gut beraten!
