Die Suche nach dem zukünftigen EU-Kommissionschef gestaltet sich schwierig – aus guten Gründen. Unklare Mehrheiten im Parlament, Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedstaaten und innerpolitischer Machtkampf machen die Entscheidungsfindung komplex.
Jean-Claude Juncker, der derzeitige Präsident der EU-Kommission, hat beim Brüsseler Gipfel deutlich gemacht, dass es darum geht, den besten Kopf für Europas Zukunft zu finden. Jedoch fiel bei diesem informellen Abendessen keine Entscheidung. Juncker betonte, dass es darum geht, einen ähnlich qualifizierten Nachfolger zu finden wie ihn selbst.
Für die 28 Staats- und Regierungschefs war dieses informelle Treffen von großer Bedeutung. Jeder von ihnen wollte sicherstellen, dass seine eigenen Interessen bei der Neuverteilung der Spitzenämter berücksichtigt werden.
Drei konkrete Namen im Rennen
Die Nachfolge von Juncker ist natürlich einer der zentralen Punkte dieser Suche. Es gibt drei Kandidaten: Der Sozialdemokrat Frans Timmermans, der Christsoziale Manfred Weber und die Liberale Margrete Vestager. Vestager ist zwar nicht offiziell Spitzenkandidatin, aber sie gehört zum liberalen Top-Team.
Für Bundeskanzlerin Angela Merkel wird die Entscheidung eine Herausforderung, da sie nicht nur die europäischen Kollegen, sondern auch ihren Koalitionspartner in Berlin berücksichtigen muss. Merkel unterstützt Weber, während die SPD eher Timmermans bevorzugt.
Macron will “etwas Neues schaffen”
Das Thema des Spitzenkandidaten ist auch für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron wichtig, aber aus einem anderen Grund. Er betont, dass es im Europäischen Parlament erstmals keine Mehrheit zwischen zwei Fraktionen gibt. Aus diesem Grund sei es notwendig, etwas Neues zu schaffen, ein neues Projekt, für das die Wähler sich entschieden haben. Macron betont, dass der Fokus auf der neuen, zentralen Kraft des Fortschritts liegen sollte.
Österreich präferiert Weber
Der spanische Regierungschef Pedro Sanchez spricht sich ausdrücklich für Timmermans aus und betont dessen Potenzial, soziale Themen in Europa voranzubringen. Österreich hingegen unterstützt klar Weber als Spitzenkandidat. Die Verhandlungen werden in den kommenden Wochen vom EU-Ratspräsidenten Donald Tusk geführt. Eine einstimmige Einigung der Staats- und Regierungschefs wird bis zum nächsten Gipfel in Brüssel am 20. Juni angestrebt.
Am Ende wird ein ausgewogenes Gesamtpaket erwartet, da auch andere wichtige Positionen neu besetzt werden müssen. Es bleibt abzuwarten, wer letztendlich Juncker nachfolgen wird.
