Am vergangenen Wochenende fanden wichtige Wahlen in Deutschland, Oberösterreich und Graz statt. Jetzt sind die Politikerinnen und Politiker gefordert, miteinander zu verhandeln und zu bestimmen, wer mit wem regieren wird. In den kommenden Tagen und Wochen wirst du deshalb immer wieder auf einige wichtige Begriffe stoßen. Wir erklären dir hier, was diese Begriffe bedeuten und warum sie so wichtig sind.
Die Demokratie: Herrschaft des Volkes
Demokratie kommt aus dem Altgriechischen und bedeutet “Herrschaft des Volkes”. In einer Demokratie sind also die Menschen die Entscheidungsträger. Sie haben das Recht, bei Wahlen über die Zukunft des Landes mitzubestimmen und welche Parteien die Regierung stellen sollen. Jeder Einzelne bekommt somit ein Stück Macht und Einfluss.
Koalitionen: Bündnisse für eine starke Regierung
Eine Koalition ist ein Bündnis oder eine Vereinigung. Wenn keine Partei allein genug Stimmen bei einer Wahl erhalten hat, um alleine regieren zu können, muss sie sich Partner suchen. Meist sind das Parteien, die ähnliche Ziele verfolgen oder zumindest bei wichtigen Themen ähnlich denken. In sogenannten Koalitionsverhandlungen besprechen die wichtigsten Vertreterinnen und Vertreter dieser Parteien die Zusammenarbeit. Dabei können zwei oder mehr Parteien eine Koalition bilden und somit gemeinsam regieren. Die übrigen Parteien werden in diesem Fall Oppositionsparteien genannt.
Das Parlament: Die Volksvertretung
Ein Parlament ist eine Volksvertretung und besteht aus Politikerinnen und Politikern, auch Abgeordnete genannt. Sie treffen sich regelmäßig, um zu diskutieren und Gesetze zu beschließen. In Deutschland heißt das Parlament Bundestag, während das österreichische Parlament aus dem Nationalrat und dem Bundesrat besteht. Hierbei ist meist der Nationalrat gemeint, wenn allgemein von “Parlament” die Rede ist. Welche Parteien im Parlament vertreten sind, entscheiden die Bürgerinnen und Bürger bei Wahlen.
Was macht das Parlament eigentlich? Hier wird viel geredet und diskutiert. Diese Diskussionen und Reden sind öffentlich zugänglich, sodass jeder Interessierte zuhören kann. Zudem werden die Parlamentssitzungen entweder im Internet übertragen oder im Fernsehen ausgestrahlt. Die Mitglieder des Parlaments diskutieren nicht nur über neue Gesetze, sondern beschließen diese auch. Außerdem überwachen sie die Regierung und kontrollieren deren Arbeit. Wenn das Parlament der Meinung ist, dass die Regierung oder einzelne Regierungsmitglieder nicht mehr geeignet sind, das Land zu regieren, kann es einen Misstrauensantrag stellen. Dadurch kann ein Politiker oder eine Politikerin ihre Arbeit nicht mehr fortsetzen.
Die Opposition: Kontrolle der Regierung
In einer Demokratie werden Gesetze vom Parlament beschlossen. In Österreich bilden der Nationalrat und der Bundesrat das Parlament. Die Regierung entwickelt Ideen für neue Gesetze oder Änderungen bereits bestehender Gesetze. Wenn die Regierung einen Vorschlag hat, legt sie diesen dem Parlament vor. Das Parlament prüft den Vorschlag und entscheidet anschließend darüber, ob er angenommen wird. Wenn dem Vorschlag zugestimmt wird, bedeutet das, dass ein Gesetz beschlossen wurde. Im Parlament sitzen Politikerinnen und Politiker verschiedener Parteien. Einige von ihnen gehören zu denselben Parteien wie die Mitglieder der Regierung, andere gehören jedoch zu Oppositionsparteien.
Die Opposition hat die Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren. Sie setzt sich kritisch mit den Gesetzen der Regierung auseinander und vertritt oft eine andere Meinung. Die Opposition kann auch selbst Gesetzesentwürfe einbringen und stimmt ebenfalls über Gesetzesbeschlüsse im Parlament ab.
Mit diesem Überblick über Koalitionen, Opposition und Parlamente bist du bestens vorbereitet, um die politischen Entwicklungen der kommenden Wochen zu verfolgen.
